Demokratie und Rechtsstaat stärken
Russland ist eine Terror-Staat. Das zeigt sich an allen Ecken und Enden, zum Beispiel bei der Bombardierung des Kinderspitals in Kyiv. Trotz des brutalen Angriffskrieges und einer nicht enden wollenden Serie von Massakern an der Zivilbevölkerung gibt es Putin’s Handlanger im Westen, die in höchstem Mass verblendet Kreml-Propaganda verbreiten. Es ist höchste Zeit, dass Putin’s …
Putin’s Handlanger im Westen politisch isolieren!Weiterlesen
Iran-Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Helikopter-Absturz ums Leben gekommen. Zahlreiche Politiker haben ihr Beileid ausgedrückt und der UN-Sicherheitsrat hat eine Schweigeminute abgehalten. Das sind wohl unumgängliche diplomatische Gepflogenheiten. Es sollte jedoch zu mindestens auch gleichzeitig erwähnt werden, dass Ebrahim Raisi als «Schächter von Teheran» massiv Blut an den Händen hat. Der zu Tode gekommene …
Ebrahim Raisi tot: fragwürdiges Beileid für den «Schlächter von Teheran»Weiterlesen
Sie wird gerade weltweit verbreitet, die Lüge vom Genozid im Gaza-Streifen. Und das vor allem von Islamisten und identitätspolitischen Linken, die hier Hand in Hand unterwegs sind. Einer, der sich diesem falschen Vorwurf vehement entgegenstellt, ist der linke US-Politologe Mitchell Cohen. Die Bedeutung von Begriffen dürfe nicht verfälscht werden, sagt Cohen in einem Gespräch mit …
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen
Der Iran hat einen grossangelegten Angriff auf Israel gestartet mit zahlreichen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Die Achse Teheran-Moskau führt aber schon lange einen Krieg gegen den demokratischen Westen. Für iranische Islamisten zählt Europa zur «Welt der Arroganz». Sie halten uns für arrogant, weil wir uns zumuten, unsere eigenen Gesetze für unsere Gesellschaften selbst zu machen, …
Angriff des Iran auf Israel – erwacht der demokratische Westen?Weiterlesen
Die Ukraine wird von Russland angegriffen, einem Staat mit unübersehbar imperialistischen Absichten. Die Ukraine braucht die geschlossene Solidarität aller demokratischen Staaten in Europa. Das Regime im Kreml zeigt zunehmend totalitäre Züge und bedroht nicht nur die Ukraine, sondern auch alle Demokratien in Europa und in den USA. Diese demokratischen Staaten haben viele Feinde und auch …
Die Historikerin Françoise Thom hat der «Frankfurter Rundschau» ein Interview gegeben, in dem es um die Entwicklungen in Russland geht und um die Reaktionen darauf in Europa. Putin’s Desinformation in Russland selbst funktioniere. Die große Masse werde völlig erschlagen von der Propaganda. Die meisten seien überzeugt, dass der Westen Russland zerstören will. Nur eine kleine …
Putin will Russland zur dominierenden Macht in Europa machenWeiterlesen
Der britisch-amerikanische Historiker Niall Ferguson hat der NZZ ein interessantes Interview gegeben. Darin geht es auch um die Auseinandersetzung zwischen den autoritären Mächten China, Russland, Iran oder Nordkorea einerseits und den westlichen Demokratien andererseits. Und es geht um die Freiheit, die vielen Menschen im Westen als selbstverständlich erscheint. Niall Ferguson weisst auf zwei Punkte hin, …