Demokratie und Rechtsstaat stärken
Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …
Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?Weiterlesen
Die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Herta Müller kam 1953 in Rumänien zur Welt und konnte 1987 nach Deutschland ausreisen. In Rumänien wurde sie vom kommunistischen Regime des Diktators Nicolae Ceauşescu verfolgt und blieb auch noch in Deutschland im Visier des rumänischen Geheimdienstes Securitate. Herta Müller weiss, wie eine Diktatur funktioniert kann auch auf dem Hintergrund dieser …
Die SVP ist keine Nazi-Partei. Vor allem auf dem Land gibt es viele Mitglieder, die konstruktiv in Exekutivbehörden mitarbeiten. Die Schweizerische Volkspartei hat aber zwei hochgradige Problemzonen, die sie bereinigen sollte. Die Russland-Propagandisten in der SVP Manche Kreise in der SVP zeigen eine unverkennbare Nähe zu russischen Propaganda-Narrativen. Am lautstärksten agiert dabei der «Weltwoche»-Chefredaktor Roger …
Michael Thumann berichtet seit über 25 Jahren aus Osteuropa für die ZEIT. Er ist einer der letzten deutschen Korrespondenten, die noch in Moskau leben. In seinem Buch «Revanche» beschriebt Michael Thumann in einem fesselnden Mix aus journalistischer Reportage und politisch-historischer Analyse Russlands Absturz in die Diktatur und der Weg in Putins imperialistischen Krieg. Der Verlag …
Demokratinnen und Demokraten können nur froh sein, dass in Brasilien der rechtsextreme Demagoge Jair Bolsonaro abgewählt wurde. Allerdings irrlichtert sein Nachfolger Lula da Silva an manchen Punkten auch ganz gehörig. So hat er sich gerade für Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine eingesetzt mit dem Hinweis, Selenskyj könne „nicht alles bekommen“. Das tönt so, als …