Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der Iran unter dem Mullah-Regime ist die gefährlichste Theokratie der Welt und ein globaler Förderer des internationalen Terrorismus. Im Nahen Osten schüren die Mullahs seit vielen Jahren die Gewalt. Darüber hinaus unterstützt es den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Zerstörung Israels und die Vernichtung der Juden ist ein Staatsziel des Irans unter den Mullahs. …
Israels Angriff auf das Mullah-Regime im Iran ist notwendigWeiterlesen
Jeffrey Herf hat ein sehr informatives und wichtiges Buch veröffentlicht über die drei Gesichter des Antisemitismus. Drei Gesichter, die aus der rechten, der linken und der islamistischen Richtung stammen. Der Verlag schreibt zum Buch von Jeffrey Herf: «Jeffrey Herf untersucht die theoretischen Ursprünge und die politischen Auswirkungen des modernen Antisemitismus. Dass die antisemitische Ideologie vor …
Buchtipp: «Drei Gesichter des Antisemitismus», von Jeffrey HerfWeiterlesen
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht KonsequenzenWeiterlesen
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der MutlosigkeitWeiterlesen
Das «Wallstreet Journal» (WSJ) hat enthüllt, dass Russland den Huthi im Jemen für ihre Angriffe auf Schiffe im Roten Meer gezielte Daten zur Verfügung stellte. Die Daten wurden über Mitglieder der islamischen Revolutionsgarden (IRGC) weitergeleitet, die bei den Huthi eingebettet sind. Über diese Unterstützung wurde bisher nicht berichtet. Sie zeigt, wie weit der russische Präsident …
Russland liefert den Huthi Zieldaten für Angriffe auf SchiffeWeiterlesen
Woher kommt der Judenhass im Nahen Osten? Die Antwort auf diese Frage ist komplex. Falsch liegt jedenfalls, wer den Judenhass nur als Reaktion auf israelisches Verhalten in Palästina ausgeht. Es gibt einen seit sehr langen Zeiten etablierten muslimischen Judenhass, der auf den Koran zurückgeht – und vom Umgang des «Propheten» mit den Juden herkommt. Wenig …
In Gesprächen über den Konflikt Israels mit seinen Nachbarn trifft man regelmäßig auf die Behauptung, der Antisemitismus und der Hass auf Israel in der Region sei erst als Reaktion auf die Gründung des jüdischen Staates 1948 virulent geworden. Das ist eine sehr einseitig verkürzte Version der Geschichte. Stephan Grigat zeigt in seinem Vortrag, inwiefern der …
Der Weg vom Nationalsozialismus zum Hass auf IsraelWeiterlesen