Demokratie und Rechtsstaat stärken
Bob Woodward (81) ist einer der führenden Enthüllungsjournalisten in den USA. Zusammen mit seinem Kollegen Carl Bernstein deckte er in den Siebzigerjahren als junger Reporter bei der »Washington Post« den Watergate-Skandal auf, der zum Sturz des damaligen Präsidenten Richard Nixon führte. Bob Woodward hat jüngst ein Buch mit dem Titel «Krieg» publiziert, das sich hauptsächlich mit …
Bob Woodward: «Putin ist der Adolf Hitler unseres Jahrhunderts»Weiterlesen
Die US-polnische Journalistin und Historikerin Anne Applebaum wurde mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geehrt. In ihrer Dankesrede forderte Applebaum eine wehrhafte Demokratie und plädierte entschieden dafür, die Ukraine auch weiterhin mit Waffen zu unterstützen. Wer ‚Pazifismus‘ fordere und nicht nur Gebiete an Russland abtreten wolle, sondern auch Menschen, Prinzipien und Ideale, der habe rein …
Anne Applebaum: Ruf nach Pazifismus ist oft Hinnahme der DiktaturWeiterlesen
In Ungarn hat Regierungschef Victor Orbán die Medien weitgehend vereinnahmt und kritischen Journalismus plattgemacht. Dagegen und für die Pressefreiheit demonstrieren in Budapest Tausende. Sie wehren sich insbesondere gegen die Vereinnahmung der staatlichen Medien durch die Regierung des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Organisiert wurde die Demonstration von der Tisza-Partei von Oppositionsführer Peter Magyar, der sich zum wichtigsten …
Es muss nicht immer ein Militärputsch sein, wenn Demokratien untergehen. Seit einigen Jahren zeigt sich vermehrt, dass sie auch langsam und systematisch unterminiert werden können. Wie das geht, zeigen die Republikaner in den USA beispielhaft. Seit Jahren raunt Donald Trump bei jeder Gelegenheit vom Wahlbetrug, ohne dass es dafür Belege gibt. Damit wird Misstrauen in demokratische …
USA: Wie Republikaner die Demokratie systematisch unterminierenWeiterlesen
Russlands Besatzungsbehörden begehen in den okkupierten Gebieten der Ukraine in grossem Stil Kinderraub. Zehntausende Kinder wurden verschleppt. Ein Teil der Minderjährigen wurde innerhalb der okkupierten Gebiete an andere Orte entführt, andere wurden nach Russland deportiert und dort zur Adoption freigegeben. Die Verschleppung Minderjähriger und ihre Assimilation erfüllen wahrscheinlich den Tatbestand des Genozids. Der Internationale Strafgerichtshof …
Linker Israelhass zeigte sich in erschreckendem Ausmass nach dem Pogrom der Hamas im 7. Oktober 2023 und dem darauf folgen Krieg im Gaza-Streifen. Dabei war die Linke dem Staat Israel nach seiner Gründung durchaus gewogen. Israel galt als emanzipatorisches und mit den Kibbuzim durchaus auch als linkes Projekt. Das scheint sich dramatisch geändert zu haben. …
Antiimperialismus & Postkolonialismus befeuern linken IsraelhassWeiterlesen
Der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch kennt Russland sehr gut. In der «Frankfurter Allgemeinen» veröffentlichte er einen Warnruf an die sich frei nennende westliche Welt. Die Gebiete im ukrainischen Süden und Osten, in denen schon das dritte, mancherorts das elfte Jahr Kämpfe toben, und die Gebiete, die Russland schon erobert hat, seien nur das Minimum des …
Juri Andruchowytsch: Vernichtung der Ukraine ist Putins MinimalprogrammWeiterlesen
In den (a)sozialen Medien treibt die rechtsextreme AfD alle anderen Parteien vor sich her. Das gilt insbesondere für die chinesische Plattform TikTok. Schlafen die anderen Parteien? Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im Spätsommer 2024 war die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als «erwiesen rechtsextremistisch» eingestufte AfD unter den 18- bis 24-Jährigen mit Abstand stärkste Kraft: 38 …
Die rechtsextreme AfD dominiert auf TikTok – mit FolgenWeiterlesen