Demokratie und Rechtsstaat stärken
Bundesrat Albert Rösti (SVP) wurde gefragt, wen er bei der kommenden Präsidentschaftswahl in den USA den Vorzug geben würde. Und er antwortete, er persönlich tendiere eher zu Trump. Trump sei eher zuzutrauen, dass er für Frieden sorge, argumentierte Albert Rösti: «Er ist der einzige Präsident, der Amerika vier Jahre lang nicht in einen Krieg geführt …
Bundesrat Albert Rösti würde den Antidemokraten Donald Trump wählen – ernsthaft?Weiterlesen
Putin-Sprechpuppen leiern Kreml-Propaganda herunter – bezahlt oder aus ideologischer Verblendung. «Hört auf, der Ukraine Waffen zu liefern, dann hört das Blutvergiessen endlich auf» So reden sie, die Putin-Sprechpuppen vor allem aus AfD, BSW, FPÖ und Teilen der SVP. So schallt es aus den Kommentarspalten der Sozialen Medien. Aber sie verkaufen eine Mogelpackung sondergleichen. Das Blutvergiessen …
Verblendete, leere Propaganda-Parolen der Putin-SprechpuppenWeiterlesen
Bob Woodward (81) ist einer der führenden Enthüllungsjournalisten in den USA. Zusammen mit seinem Kollegen Carl Bernstein deckte er in den Siebzigerjahren als junger Reporter bei der »Washington Post« den Watergate-Skandal auf, der zum Sturz des damaligen Präsidenten Richard Nixon führte. Bob Woodward hat jüngst ein Buch mit dem Titel «Krieg» publiziert, das sich hauptsächlich mit …
Bob Woodward: «Putin ist der Adolf Hitler unseres Jahrhunderts»Weiterlesen
Die US-polnische Journalistin und Historikerin Anne Applebaum wurde mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geehrt. In ihrer Dankesrede forderte Applebaum eine wehrhafte Demokratie und plädierte entschieden dafür, die Ukraine auch weiterhin mit Waffen zu unterstützen. Wer ‚Pazifismus‘ fordere und nicht nur Gebiete an Russland abtreten wolle, sondern auch Menschen, Prinzipien und Ideale, der habe rein …
Anne Applebaum: Ruf nach Pazifismus ist oft Hinnahme der DiktaturWeiterlesen
In Ungarn hat Regierungschef Victor Orbán die Medien weitgehend vereinnahmt und kritischen Journalismus plattgemacht. Dagegen und für die Pressefreiheit demonstrieren in Budapest Tausende. Sie wehren sich insbesondere gegen die Vereinnahmung der staatlichen Medien durch die Regierung des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Organisiert wurde die Demonstration von der Tisza-Partei von Oppositionsführer Peter Magyar, der sich zum wichtigsten …
Es muss nicht immer ein Militärputsch sein, wenn Demokratien untergehen. Seit einigen Jahren zeigt sich vermehrt, dass sie auch langsam und systematisch unterminiert werden können. Wie das geht, zeigen die Republikaner in den USA beispielhaft. Seit Jahren raunt Donald Trump bei jeder Gelegenheit vom Wahlbetrug, ohne dass es dafür Belege gibt. Damit wird Misstrauen in demokratische …
USA: Wie Republikaner die Demokratie systematisch unterminierenWeiterlesen
Russlands Besatzungsbehörden begehen in den okkupierten Gebieten der Ukraine in grossem Stil Kinderraub. Zehntausende Kinder wurden verschleppt. Ein Teil der Minderjährigen wurde innerhalb der okkupierten Gebiete an andere Orte entführt, andere wurden nach Russland deportiert und dort zur Adoption freigegeben. Die Verschleppung Minderjähriger und ihre Assimilation erfüllen wahrscheinlich den Tatbestand des Genozids. Der Internationale Strafgerichtshof …
Linker Israelhass zeigte sich in erschreckendem Ausmass nach dem Pogrom der Hamas im 7. Oktober 2023 und dem darauf folgen Krieg im Gaza-Streifen. Dabei war die Linke dem Staat Israel nach seiner Gründung durchaus gewogen. Israel galt als emanzipatorisches und mit den Kibbuzim durchaus auch als linkes Projekt. Das scheint sich dramatisch geändert zu haben. …
Antiimperialismus & Postkolonialismus befeuern linken IsraelhassWeiterlesen