Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der US-Verfassungsrechtler Russell A. Miller erklärt im Interview mit n-tv, warum Gerichte die USA nicht retten können. Dass Trump anfange, Gerichtsentscheidungen zu ignorieren, sei eine große Gefahr für den Rechtsstaat. Russell A. Miller sieht hauptsächlich drei Ursachen für diese Aushöhlung des Rechtsstaats: «Zum einen ist da die vollständige Kapitulation der Republikanischen Partei. Sie steht inzwischen …
Russell A. Miller: US-Rechtsstaat zeigt AuflösungserscheinungWeiterlesen
Der Tages-Anzeiger hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Sicherheitsexperten und Historiker Daniel Möckli, dem der Leiter des Thinktanks des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich. Im Gespräch geht es um die Verteidigungsfähigkeit Europas, im Speziellen aber auch der Schweiz. Das Recht des Stärkeren gewinne an Bedeutung, sagt Daniel Möckli Das sei für kleine und mittlere …
Europa braucht rasch bessere VerteidigungsfähigkeitWeiterlesen
«Wie das Völkerrecht gegen Israel missbraucht wird» lautet der Untertitel des sehr lesenswerten Buches von Florian Markl. Der Autor geht detailliert auf die Genozid-Vorwürfe ein, die gegen Israel unter anderem von der Nichtregierungsorganisation Amnesty International und von Südafrika erhoben werden. Er zeigt auf, wie das Vorgehen Israels im Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen systematisch …
Die Unterstützung der Ukraine durch Europa in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg ist aus mehreren Gründen von entscheidender Bedeutung: ► Zunächst einmal steht die europäische Sicherheit auf dem Spiel. Der Konflikt in der Ukraine ist nicht nur ein regionales Problem, sondern hat weitreichende Implikationen für die gesamte europäische Stabilität. Ein Sieg Russlands könnte als …
Weshalb die Unterstützung der Ukraine höchste Priorität haben mussWeiterlesen
Wir haben in Mitteleuropa nach dem Zweiten Weltkrieg eine lange Friedensphase erleben dürfen. Es sind Generationen aufgewachsen, die glücklicherweise keinen Krieg erleben mussten. Das könnte allerdings dazu führen, dass grosse Teile der Bevölkerung diesen Frieden für selbstverständlich auffassen und nicht realisieren, dass sich die Sicherheitslage prägnant verschlechtert hat. Der Sicherheitsexperte Franz-Stefan Gady konfrontiert uns in …
Buchtipp: «Die Rückkehr des Krieges» von Franz-Stefan GadyWeiterlesen
Niels Fiechter ist Präsident der Jungen SVP, einer rechtspopulistischen Partei, die in Teilen grosse Offenheit zeigt in Richtung Rechtsextremismus. Wie seine Mutterpartei SVP sorgt sich Niels Fiechter um die Neutralität der Schweiz. Auf Twitter (X) schreibt er: «Ich bin weder pro Russland, pro Ukraine, noch pro USA. Ich bin pro Schweiz. Unsere #Neutralität ist ein …
Oliver Jens Schmitt ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Wien. Im Interview mit SRF spricht er über die Folgen, die Russlands Angriff auf Europa haben könnte. Nicht alle Länder haben verstanden, was der Krieg Russland gegen die Ukraine bedeutet. Oliver Jens Schmitt sagt dazu: «Es gibt die einen, die verstehen, worum es geht, …
Auf Pro-Palästina Demonstrationen und in den (a)sozialen Medien wird massenhaft der Vorwurf verbreitet, Israel begehe im Gazastreifen einen Genozid. Das ist eine perfide Propagandalüge. Auf dem Uni-Campus in Trier wurde dieser Vorwurf durch ein antisemitisches Graffiti mit dem Schriftzug «Stoppt den Genozid in Gaza» verbreitet. Die Initiative Interdisziplinäre Antisemitismusforschung (IIA) Trier reagierte darauf mit einer …
Irreführender Genozid-Vorwurf zur Diffamierung IsraelsWeiterlesen