Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die Demokratien des Westens stehen vor grossen Herausforderungen und es ist nicht klar, ob die Bevölkerung und die politischen Eliten die Zeichen der Zeit erkannt haben. Es spricht viel dafür, dass sie von Finnland eine ganze Menge lernen könnten. Der Tages-Anzeiger hat ein sehr interessantes Interview geführt mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Finnland blicke …
Finnland rüstet sich klug für eine härtere ZukunftWeiterlesen
Sie wird gerade weltweit verbreitet, die Lüge vom Genozid im Gaza-Streifen. Und das vor allem von Islamisten und identitätspolitischen Linken, die hier Hand in Hand unterwegs sind. Einer, der sich diesem falschen Vorwurf vehement entgegenstellt, ist der linke US-Politologe Mitchell Cohen. Die Bedeutung von Begriffen dürfe nicht verfälscht werden, sagt Cohen in einem Gespräch mit …
Auf pro-palästinensischen Kundgebungen tauchen immer wieder Plakate auf mit dem Slogan «Queers for Palestine». Nun ist ja seit langem bekannt, dass «Queers» in Palästina keine Möglichkeit haben, offen zu leben. Es zeigt sich im Slogan «Queers for Palästine» also eine sehr eigentümliche Allianz. Es waren linke Bewegungen, die emanzipative Freiheitswerte in den westlichen Gesellschaften durchgesetzt …
Der Kanton Basel-Stadt hat der Jungen SVP (JSVP) ihre Plakatkampagne «Islamistischen und woken Antisemitismus stoppen» untersagt. Jetzt droht ein Rechtsstreit, weil die JSVP Rekurs gegen den Entscheid eingelegt hat. Im Rahmen ihrer Kampagne gegen «islamistischen und woken Antisemitismus» beabsichtigt die JSVP, rund um Universitäten Plakate aufhängen. Der Kanton Basel-Stadt hat dies jedoch verboten mit der …
JSVP: Verbot für Woke-Plakat gegen Antisemitismus in BaselWeiterlesen
Die deutsche Antisemitismusforscherin Monika Schwarz-Friesel hat im österreichischen Parlament eine aufrüttelnde Rede gehalten. Dabei ging sie nicht nur auf das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 ein, sondern auch auf die monströsen Reaktionen darauf. Die Professorin an der Technischen Universität Berlin konstatierte, dass zum rechten, zum linken und zum muslimischen Antisemitismus noch ein „Feuilleton-Antisemitismus“ …
Monströse Reaktionen auf das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023Weiterlesen
Der Tages-Anzeiger veröffentlichte ein durchaus lesenswertes Portrait von Lisa Mazzone, der Präsidentin der Grünen Partei in der Schweiz. Darin äussert sich Lisa Mazzone in einem Nebensatz auch zur «Woke-Debatte»: «Alleine die Woke-Debatte – eine Erfindung rechter Kreise, um von der Gleichstellung und Diskriminierungen abzulenken. Das Feindbild sind wir: jung, weiblich, grün». Lisa Mazzone steht mit …
Lisa Mazzone – Präsidentin der Grünen – zur «Woke-DebatteWeiterlesen
Die islamistische Organisation «Muslim interaktiv» hat in Hamburg erneut Hunderte von Menschen für eine Demonstration mobilisiert. Gefordert wurde ein islamistisches Kalifat für Deutschland. Abgelehnt wird damit die Demokratie sowie alle Werte der Aufklärung. Das ist ungeheuerlich und es könnte leider den Rechtsextremen in die Hände spielen. Rechtsextreme und Islamisten brauchen sich gegenseitig als Feind und …
Demonstration in Hamburg fordert Kalifat für DeutschlandWeiterlesen
Russland führt seit einigen Jahren schon einen hybriden Krieg gegen westliche Demokratien. Mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Bedrohungslage deutlich verschärft. Der Überfall Russlands auf ein Nachbarland verändert die Sicherheitslage in Europa radikal. Die sich verteidigende Ukraine kämpft auch für die westlichen Demokratien und damit auch für …
Die Schweiz sollte ihre Unterstützung für die Ukraine entschieden ausbauenWeiterlesen