Die Schweiz ist als Staat föderalistisch aufgebaut. Charakteristisch für diesen Föderalismus ist die Aufteilung der Macht zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, wobei jede Ebene ihre eigenen Kompetenzen hat. Föderalismus kommt aber auch in anderen Demokratien vor – zum Beispiel in Deutschland – und er wird in verschiedenen Staaten unterschiedlich umgesetzt. Dieser Beitrag bezieht sich auf den Föderalismus in der Schweiz, wobei die Grundprinzipien aber mehr oder weniger auch auf andere föderalistische Staaten übertragen werden können.
Die Schweiz besteht aus drei politischen Ebenen:
- Bund
- Kantone (26)
- Gemeinden (gegenwärtig rund 2100)
Die Organisation dieser drei Staatsebenen ist in der Verfassung und in Gesetzen festgelegt.
Subsidiarität kennzeichnet den Föderalismus der Schweiz
Nach dem Subsidiaritätsprinzip sind die Kompetenzen auf Bund, Kantone und Gemeinden aufgeteilt. Nach diesem Prinzip wird die Verantwortung für eine öffentliche Aufgabe der kleinsten Einheit zugewiesen, die im Stande ist, die Aufgabe zu lösen.
Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip handeln die Gemeinden eigenständig. Wenn sie gewisse Aufgaben nicht mehr eigenständig erfüllen können, übernehmen diese die Kantone. Wo die Kantone nicht mehr eigenständig handeln können, greift der Bund ein. Der Bund übernimmt auch jene Aufgaben, die eine einheitliche Regelung auf nationaler Ebene benötigen.
Der Bund ist nur für die Bereiche zuständig, welche ihm von der Verfassung zugewiesen sind:
- Aussenpolitik
- nationale Sicherheitspolitik
- Zollwesen
- Geldwesen
- Rechtsetzung auf Bundesebene
- Landesverteidigung
Aufgaben, die nicht explizit dem Bund zugewiesen sind, fallen in die Zuständigkeit der Kantone. In gewissen Bereichen wie beispielsweise bei den höheren Fachschulen, teilen sich Bund und Kantone die Kompetenzen.
Die Kantone handeln sehr eigenständig, sind laut Bundesverfassung untereinander gleichberechtigt und geben sich ihre eigene Kantonsverfassung.
In der Kompetenz der Kantone liegen innerhalb der Kantonsgrenzen beispielsweise folgende Bereiche:
- die Finanzen
- das politische System
- die Steuern (Erhebung der Steuern)
Die Kantone arbeiten untereinander und mit dem Bund in thematischen interkantonalen Konferenzen (Gesundheit, Soziales, Sicherheit, Bildung usw.) zusammen sowie in der Konferenz der Kantonsregierungen.
Die Gemeinden übernehmen Aufgaben, die ihnen vom Bund und ihrem Kanton zugewiesen werden (beispielsweise das Führen des Einwohnerregisters oder der Zivilschutz)
Die Gemeinden sind die kleinste politische Einheit im Föderalismus der Schweiz. In verschiedenen Bereichen haben sie auch eigene Zuständigkeiten, beispielsweise:
- Bildung und Schulwesen
- Sozialwesen
- Energieversorgung
- Infrastruktur (Strassen, Liegenschaften)
- Raumplanung
- Steuern
Der Föderalismus ist tief im Staatsverständnis der Schweiz verankert. Das zeigte sich schon im Jahr 1798, als Napoleon das Land eroberte, ihm nach französischem Vorbild eine zentralistische Organisation verordnete und damit scheiterte. In der Mediationsakte von 1803 erklärte er, dass der föderalistische Staatsaufbau der Schweiz naturgegeben sei. Er war also klug genug, seine Vorstellungen den politischen Realitäten anzupassen.
Vorteile und Nachteile des Föderalismus
Nicht alle Staaten setzen auf Föderalismus, doch wo er zum Zug kommt, wird er jeweils von Land zu Land unterschiedlich umgesetzt. Föderalistische Systeme haben sowohl Vorteile als auch Nachteile.
Vorteile:
Charakteristisch für den Föderalismus ist die Aufteilung der politischen Macht und der Aufgaben- und Verantwortungsbereiche auf verschiedene über- und untergeordnete Ebenen.
Das fördert die Vielfalt in den Entscheidungen. Dadurch, dass die Regierungen mit ihren Entscheidungen näher an der Bevölkerung sind, können mehr Themen, mehr Bedürfnisse und mehr Meinungen in den Entscheidungen berücksichtigt werden.
Durch die verschiedenen Ebenen wird darüber hinaus die Gewaltenteilung gestärkt. Die gegenseitige Kontrolle der verschiedenen Ebenen sorgt für stärker überprüfte Entscheidungen. Der Föderalismus mit seiner Machtverteilung verhindert zudem die Machtergreifung durch eine Einzelperson und die Errichtung eines Zentralstaats.
Nachteile:
Föderalismus kann nachteilig wirken, wenn die verschiedenen Ebenen zu längeren, uneinheitlicheren und unflexiblen Entscheidungen führen. So können zum Beispiel die Schulsysteme zwischen den Kantonen (BRD: Bundesländer) nicht problemlos verglichen werden.
Außerdem haben verschiedene Kantone / Bundesländer oft unterschiedliche Lösungsstrategien in Krisensituationen und es kann in Krisen zu Unklarheiten kommen darüber, welche Ebene für bestimmte Probleme zuständig ist. Solche Friktionen zeigten sich zum Beispiel in der Corona-Pandemie. Derartige Schwierigkeiten können zu geringerer Akzeptanz der Entscheidungen bei der Bevölkerung führen. Demokratien, die auf Föderalismus aufgebaut sind, sollten deshalb ihre Krisenresistenz im Auge behalten und sich entsprechend vorbereiten.
Insgesamt spricht jedoch viel für Föderalismus – insbesondere die bessere Begrenzung der Macht und die grössere Nähe der Entscheidungsprozesse zu den davon betroffenen Leuten.
Quellen:
Beitrag zu Föderalismus auf der Plattform ch.ch.
Beitrag zu Föderalismus auf der Plattform studyflix.de.
Siehe auch:
☛ Demokratie – ihre typischen Merkmale
☛ Rechtsstaat – seine typischen Merkmale
☛ Föderalismus (Beispiel Schweiz):