Sprachpolitik ist ein wichtiges Element der Identitätspolitik und hat in den letzten Jahren zunehmend Einfluss genommen auf die Gesellschaften demokratischer Staaten. Jan Feddersen und Philipp Gessler schreiben in ihrem Buch «Kampf der Identitäten» zur Sprachpolitik: «Die Idee, dass Menschen über Sprache die Realität nicht nur beschreiben, sondern in gewisser Weise auch erst schaffen, wurde für …
Dieser Bereich wird nach und nach mit weiteren Beiträgen ergänzt
Transphobie als Kampfbegriff
Ideologische Kampfbegriffe stören offene demokratische Diskurse. Ein solcher Kampfbegriff ist der Ausdruck „Transphobie“, der oft in Diffamierungsstrategien eingesetzt wird. Mehr dazu in folgendem Beitrag: Identitätspolitik: «Transphobie» als billige Diffamierungsstrategie
Universalismus – seine Bedeutung für die Demokratie
Der Universalismus geht davon aus, dass allen Menschen bestimmte Rechte zeit- und ortsunabhängig zustehen. Damit ist die Überzeugung verbunden, dass Menschen unterschiedlicher Kulturen in der Lage sind, viele gemeinsame Werte zu teilen und sich auf manche Grundsätze zu einigen. Universalistische Vorstellungen sind nicht selbstverständlich – weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart. Partikularismus und …
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Verantwortung für Demokratie
Wer trägt eigentlich die Verantwortung für die Demokratie? Gewählte Politikerinnen und Politiker? Parteien? Die staatliche Verwaltung? Bürgerinnen und Bürger? Medien? Demokratie ist nicht selbstverständlich und von vielen Voraussetzungen abhängig. Der Staat wird heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern als eine Art Dienstleistungsfirma angesehen. Du zahlst deine Steuern und erwartest eine Gegenleistung. So funktioniert Demokratie aber …
Verteidigung der Demokratie
Demokratien werden seit einigen Jahren verstärkt von innen und von aussen angegriffen. Zur Verteidigung der Demokratie ist es wichtig, die Angreifer gut zu kennen und zu wissen, wie Demokratie und Rechtsstaat gestärkt werden können. Zentrale Punkte zur Verteidigung der Demokratie umfassen: ► Bildung und Aufklärung: Förderung von politischer Bildung, um das Bewusstsein für demokratische Werte …
Vetokratie: Wenn Einsprüche das demokratische System lähmen
Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte den Begriff „Vetokratie“ (englisch: vetocracy) im Jahr 2014. Er beschrieb damit ein politisches System, in dem zu viele Vetopunkte – also institutionelle oder verfassungsmäßige Hindernisse – die effektive Regierungsfähigkeit von Demokratien blockieren. Selbst in etablierten Demokratien können die Gewaltenteilung, Bürgerrechte und partikulare Interessen so stark sein, dass sie notwendige …
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Volkswillen, der – ein von Populisten gern missbrauchter Begriff
Populisten behaupten oft, dass sie als einzige den wahren Volkswillen vertreten. Das ist irreführend und sogar gefährlich für Demokratien. Höchst problematisch ist nur schon die Unterstellung, dass es den einen, wahren Volkswillen gibt. Hier einige kritische Überlegungen zum «Volkswillen»: Vielfalt der Meinungen: In einer pluralistischen Gesellschaft gibt es eine Vielzahl von Meinungen, Interessen und Bedürfnissen. …
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Wahlen und ihre Bedeutung für die Demokratie
Wahlen sind eine Technik, um Personen für ein bestimmtes Amt auszuwählen beziehungsweise Gremien zu besetzen. Wahlen finden deshalb in allen politischen Systemen statt, auch wenn es sich nicht um Demokratien handelt. Das Abhalten von Wahlen gibt darum noch keinen Hinweis darauf, ob ein Staat demokratisch regiert wird oder nicht. Für Demokratien sind Wahlen aber ein …