Demokratie und Rechtsstaat stärken
Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …
Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren AntisemitismusWeiterlesen
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht KonsequenzenWeiterlesen
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Michael Scholz hat ein sehr lesenswertes Buch geschrieben über antisemitische Verschwörungstheorien mit dem Untertitel «Eine aktuelle Darstellung von Brunnenvergiftung bis Zinswucher». Der Autor schlägt einen weiten Bogen vom älteren, religiös bedingten Antijudaismus bis zum neueren Antisemitismus, der auf obskuren Rassenvorstellungen basiert. Der Verlag schreibt zum Buch «Antisemitische Verschwörungstheorien»: «Die Juden beherrschen die Welt – das …
Buchtipp: «Antisemitische Verschwörungstheorien» von Michael ScholzWeiterlesen
Russland ist ein Vielvölkerstaat, der zahlreiche Ethnien unterjocht hat und bis heute ausbeutet. Und das Kreml-Regime unternimmt grosse Anstrengungen, unabhängig gewordene Staaten der ehemaligen Sowjetunion wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Das russische Kolonialreich soll wieder in alter Grösse erstehen. In der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» hat der Historiker Michael Ignatieff einen Beitrag publiziert zum …
Die Ukraine verteidigt sich gegen das Kolonialreich RusslandWeiterlesen
Die Juso Schweiz hat beschlossen, die BDS-Bewegung zu unterstützen. Die drei Buchstaben stehen für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, die gegen Israel gerichtet sind. Das Focus Magazin umschreibt das BDS-Programm in einem lesenswerten Artikel so: «Israelische Künstler sollen nirgendwo auftreten, israelische Wissenschaftler nirgendwo forschen dürfen. Wenn eine Firma mit Israel Geschäfte macht, soll niemand mehr ihre …
Juso Schweiz unterstützt BDS-Bewegung und demonstriert AntisemitismusWeiterlesen
Auf den Strassen westlicher Länder und an westlichen Universitäten gibt es eine langanhaltende Welle von Protesten, die sich als pro-palästinensisch deklarieren. Und tatsächlich ist das Leid der Zivilbevölkerung in Palästina unübersehbar. Auffallend ist dabei, dass andere Konflikte mit ebenso vielem oder gar grösserem Leid die pro-palästinensischen Protestierer nicht zu interessieren scheinen. Das trifft zum Beispiel …
Unzählige Proteste für Palästina – aber keine für die Menschen im SudanWeiterlesen
Woher kommt der Judenhass im Nahen Osten? Die Antwort auf diese Frage ist komplex. Falsch liegt jedenfalls, wer den Judenhass nur als Reaktion auf israelisches Verhalten in Palästina ausgeht. Es gibt einen seit sehr langen Zeiten etablierten muslimischen Judenhass, der auf den Koran zurückgeht – und vom Umgang des «Propheten» mit den Juden herkommt. Wenig …