Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der Iran unter dem Mullah-Regime ist die gefährlichste Theokratie der Welt und ein globaler Förderer des internationalen Terrorismus. Im Nahen Osten schüren die Mullahs seit vielen Jahren die Gewalt. Darüber hinaus unterstützt es den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Zerstörung Israels und die Vernichtung der Juden ist ein Staatsziel des Irans unter den Mullahs. …
Israels Angriff auf das Mullah-Regime im Iran ist notwendigWeiterlesen
Dass US-Präsident Trump ein Serienlügner ist, dafür liefert er seit Jahren täglich Belege. Das sollte nicht dazu führen, dass die Weltöffentlichkeit sich an diese Lügen gewöhnt. Ein eklatantes Beispiel seiner Lügen bot Trump beim Empfang des Präsidenten von Südafrika, Cyril Ramaphosa. Er präsentierte als Beleg für angebliche Massenmorde an Weissen in Südafrika ein Bild, das …
Der ukrainische Schriftsteller Andrej Kurkow wurde nach dem russischen Angriff zu einer der bedeutenden Stimmen aus der Ukraine. Er fing an, die Lage für internationale Medien einzuordnen und beschrieb in seinem Buch „Tagebuch der Invasion“ den Alltag im Krieg. Die Wiener Zeitung veröffentlichte ein lesenswertes Interview mit Andrej Kurkow. Darin spricht er auch darüber, wie …
Andrej Kurkow: Mit Russland kann man kein Abkommen schliessenWeiterlesen
Putin-Influencer wie Roger Köppel (Weltwoche) oder Johannes Varwick (Universität Halle-Wittenberg) verbreiten nicht nur laufend Kreml-Propaganda. Sie sind auch gegen die Unterstützung der angegriffenen Ukraine mit Waffen und Munition und verlangen stattdessen repetitiv «Verhandlungen». Sie blenden komplett aus, dass Putin nicht an Verhandlungen interessiert ist. Er stellt Maximalforderungen, die auf eine Kapitulation der Ukraine hinauslaufen würden. …
Putin will keine Verhandlungen, sondern das Ende der UkraineWeiterlesen
Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Die Historikerin Anne Applebaum hat im Magazin «The Atlantic» einen lesenswerten Artikel veröffentlicht zu Trumps Hang zur Kleptokratie. Sie schreibt: «Wir erleben einen revolutionären Wandel, eine weitgehende Abkehr von der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die in den meisten modernen Demokratien vorgeschrieben sind, hin zu den undurchsichtigen Gewohnheiten und korrupten Praktiken der autokratischen Welt. In den letzten …
Die Osteuropa-Historikerin, Politologin und Journalistin Susanne Spahn hat ein informatives Buch geschrieben über Russlands Informationskrieg gegen Demokratien in Europa und vor allem gegen Deutschland. Sie schöpft aus ihrer langjährigen Erfahrung mit und in Russland und intensiver Recherche. Das Buch zeigt die intensive Medienpartnerschaft zwischen russischen Propagandamedien wie Sputnik, RT DE / Russia Today und deutschen …
Buchtipp: Das Russland-Netzwerk, von Susanne SpahnWeiterlesen
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
Russland betreibt systematisch Folter in der UkraineWeiterlesen