Demokratie und Rechtsstaat stärken
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen EuropaWeiterlesen
In der Schweiz findet man Putin-Handlanger hauptsächlich in den Reihen der SVP – allen voran profiliert sich hier der Weltwoche-Verleger Roger Köppel als Kreml-Propagandist. In der Debatte zur Armeebotschaft 2024 hat nun auch der Mitte-Ständerat Peter Hegglin Aussagen getätigt, die dem Putin-Regime hochgradig entgegenkommen. Ständerat Peter Hegglin (Kanton Zug) möchte «nicht einseitig Partei für die …
Iran-Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Helikopter-Absturz ums Leben gekommen. Zahlreiche Politiker haben ihr Beileid ausgedrückt und der UN-Sicherheitsrat hat eine Schweigeminute abgehalten. Das sind wohl unumgängliche diplomatische Gepflogenheiten. Es sollte jedoch zu mindestens auch gleichzeitig erwähnt werden, dass Ebrahim Raisi als «Schächter von Teheran» massiv Blut an den Händen hat. Der zu Tode gekommene …
Ebrahim Raisi tot: fragwürdiges Beileid für den «Schlächter von Teheran»Weiterlesen
Die Demokratien des Westens stehen vor grossen Herausforderungen und es ist nicht klar, ob die Bevölkerung und die politischen Eliten die Zeichen der Zeit erkannt haben. Es spricht viel dafür, dass sie von Finnland eine ganze Menge lernen könnten. Der Tages-Anzeiger hat ein sehr interessantes Interview geführt mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Finnland blicke …
Finnland rüstet sich klug für eine härtere ZukunftWeiterlesen
Die deutsche Antisemitismusforscherin Monika Schwarz-Friesel hat im österreichischen Parlament eine aufrüttelnde Rede gehalten. Dabei ging sie nicht nur auf das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 ein, sondern auch auf die monströsen Reaktionen darauf. Die Professorin an der Technischen Universität Berlin konstatierte, dass zum rechten, zum linken und zum muslimischen Antisemitismus noch ein „Feuilleton-Antisemitismus“ …
Monströse Reaktionen auf das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023Weiterlesen
Russland führt seit einigen Jahren schon einen hybriden Krieg gegen westliche Demokratien. Mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Bedrohungslage deutlich verschärft. Der Überfall Russlands auf ein Nachbarland verändert die Sicherheitslage in Europa radikal. Die sich verteidigende Ukraine kämpft auch für die westlichen Demokratien und damit auch für …
Die Schweiz sollte ihre Unterstützung für die Ukraine entschieden ausbauenWeiterlesen
Der Reporter David Nauer hat für SRF die Ukraine bereist und zieht ein Fazit auf Twitter (X). Der Westen müsse sich entscheiden: soll eine ukrainische Niederlage abgewendet werden, brauche das Land grosse Mengen an Waffen über lange Zeit: «Völkerrechtlich und moralisch wäre es richtig und politisch wäre es klug, die Hilfe für die Ukraine jetzt …
David Nauer: Was würde eine Niederlage der Ukraine bedeuten?Weiterlesen
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen