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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Radikalisierte Jugendliche als Gefahr für die Demokratie

Radikalisierte Jugendliche werden zu einer Gefahr für die Demokratie. Dazu hat sich Colette M. Schmidt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» Gedanken gemacht: «Wie kann es sein, dass sich Jugendliche im Internet, in Kampfsportgruppen oder Wehrsportübungen mit menschenverachtenden, gewaltverherrlichenden Ideologien indoktrinieren lassen, bis sie nicht mehr an Gleichheit und Solidarität glauben, sondern überall den Feind …

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Buchtipp: «Die Fallen des Multikulturalismus», von Cinzia Sciuto

«Laizität und Menschenrechte in einer vielfältigen Gesellschaft», so lautet der Untertitel des sehr lesenswerten Buches von Cinzia Sciuto. Die italienische Philosophin zeigt eindrücklich die grosse Bedeutung der Laizität für multikulturelle, demokratische Gesellschaften. Sie geht auch differenziert auf zentrale Fragen ein wie den Umgang mit dem Islam als neuer Religion in Europa. Der Verlag schreibt zum …

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Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren Antisemitismus

Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …

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Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht Konsequenzen

Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …

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Richard Rorty – seine Kritik an Identitätspolitik

Der US-amerikanische Philosoph Richard Rorty (1931 – 2007) hat die Identitätspolitik schon früh kritisiert. Er argumentierte, dass die Fokussierung auf Identität und Gruppenidentitäten in der politischen Philosophie dazu führen kann, dass der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Gruppen erschwert werden. Rorty plädierte für eine pragmatische Herangehensweise, die den Fokus auf gemeinsame Ziele und Werte …

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Identitätspolitik: «Blind für Opfer und taub für den Rechtsstaat»

Hendrik Wieduwilt kommentiert auf n-tv den Umgang der identitätspolitischen Linken mit dem Attentat in Aschaffenburg. Die Identitätspolitik werde gerade von den Fakten eingeholt: «Wir erleben das Ende einer Bewegung, ohne die es keine starke AfD gäbe.» In Aschaffenburg hat ein ausreisepflichtiger Afghane ein zweijähriges Kind erstochen. Auch ein zur Hilfe eilender Mann wurde Opfer der …

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Der «Spiegel» distanziert sich zaghaft von Identitätspolitik….

«Der «Spiegel» tut sich immer wieder hervor, wenn es darum geht, Theorien und Ideen der Identitätspolitik zu verbreiten. Nun gibt es – oha – eine zaghafte Distanzierung. Dirk Kurbjuweit publiziert ein Nummer 5/2025 einen lesenswerten Beitrag zum Thema «Demokratie in der Defensive – Elf Regeln im Kampf gegen das Autoritäre». Punkt 9: «Abrüstung: Den linken …

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Mark Lilla: Identitätspolitik verhalf Trump zur Wahl

Der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Publizist Mark Lilla hat schon vor acht Jahren mit der These Aufsehen erregt, dass die Identitäts­politik der amerikanischen Linken für Trumps Wahl verantwortlich sei. Im Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen» wird Mark Lilla gefragt, ob er das heute immer noch so sehe: Antwort Mark Lilla: «Ja. Denn die Frage, die ich …

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