Demokratie und Rechtsstaat stärken
Russland strebt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur auf die Unterwerfung und Annexion dieses Landes. Das Kreml-Regime führt schon seit Jahren einen hybriden Krieg gegen die westlichen Demokratien. Mit Propaganda und finanzieller Unterstützung fördert das Kreml-Regime Extremisten am rechten und linken Rand. Wir haben es mit handfesten Versuchen der Destabilisierung und Polarisierung zu …
Russland strebt nach politischer Dominanz über EuropaWeiterlesen
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen EuropaWeiterlesen
In der Schweiz findet man Putin-Handlanger hauptsächlich in den Reihen der SVP – allen voran profiliert sich hier der Weltwoche-Verleger Roger Köppel als Kreml-Propagandist. In der Debatte zur Armeebotschaft 2024 hat nun auch der Mitte-Ständerat Peter Hegglin Aussagen getätigt, die dem Putin-Regime hochgradig entgegenkommen. Ständerat Peter Hegglin (Kanton Zug) möchte «nicht einseitig Partei für die …
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen
Oliver Jens Schmitt ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Wien. Im Interview mit SRF spricht er über die Folgen, die Russlands Angriff auf Europa haben könnte. Nicht alle Länder haben verstanden, was der Krieg Russland gegen die Ukraine bedeutet. Oliver Jens Schmitt sagt dazu: «Es gibt die einen, die verstehen, worum es geht, …
Der ehemalige Bundespräsident Deutschlands, Joachim Gauck, hat sich in einem Gespräch mit dem Tages-Anzeiger neben anderen Themen auch zur zurückhaltenden Unterstützung der Schweiz für die von Russland angegriffene Ukraine geäussert: «Ich verstehe nicht, dass man nicht ein Mindestmass an Unterstützung in Fällen leistet, in denen eindeutig erkennbar ist, wer Opfer ist und wer Täter. Tritt …
Joachim Gauck zur Unterstützung für die Ukraine durch die SchweizWeiterlesen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …
Der Irredentismus hat zum Ziel, alle Angehörigen eines «Volkes» in einem Staat zu vereinen. Putin hat den Irredentismus zu einem Kernstück seiner Ideologie gemacht. Diese Sichtweise hat allerdings in Russland eine lange Tradition, die sich zum Beispiel in einem berühmten Essay von Alexander Solschenizyn widerspiegelt, der unter dem Titel Russlands Weg aus der Krise ein Jahr vor …
Irredentismus in Putin’s Russland als Grundlage für AggressionWeiterlesen