Demokratie und Rechtsstaat stärken
Russland führt seit einigen Jahren schon einen hybriden Krieg gegen westliche Demokratien. Mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Bedrohungslage deutlich verschärft. Der Überfall Russlands auf ein Nachbarland verändert die Sicherheitslage in Europa radikal. Die sich verteidigende Ukraine kämpft auch für die westlichen Demokratien und damit auch für …
Die Schweiz sollte ihre Unterstützung für die Ukraine entschieden ausbauenWeiterlesen
Die Junge SVP (JSVP) ist die Jungpartei der rechtspopulistischen SVP in der Schweiz. Die Gruppierung fällt seit einiger Zeit auf durch Kontakte mit rechtsextremen Kreisen. Sechs Kantonalsektionen haben sich klar vom Rechtsextremismus distanziert: Die Sektionen Säntis (beide Appenzell), Graubünden, Schaffhausen, Thurgau, Solothurn und Basel-Stadt. Andere Sektionen suchen den Kontakt zu Rechtsextremen – zum Beispiel die …
Junge SVP: Mangelnde Abgrenzung zum RechtsextremismusWeiterlesen
Identitätspolitik ist ein Begriff, der nicht einfach zu definieren und zu erklären ist. In der Öffentlichkeit taucht Identitätspolitik auf, meist ohne als solche benannt zu werden, wenn zum Beispiel über «gendern», Gendertoiletten, «Politische Korrektheit» oder «Kulturelle Aneignung» diskutiert wird. Identitätspolitik umfasst aber viel mehr als diese Schlagworte. Unter anderem unterminiert sie in starkem Masse auch …
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen
Der britisch-amerikanische Historiker Niall Ferguson hat der NZZ ein interessantes Interview gegeben. Darin geht es auch um die Auseinandersetzung zwischen den autoritären Mächten China, Russland, Iran oder Nordkorea einerseits und den westlichen Demokratien andererseits. Und es geht um die Freiheit, die vielen Menschen im Westen als selbstverständlich erscheint. Niall Ferguson weisst auf zwei Punkte hin, …
Die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Herta Müller hat sich in einem Interview mit der NZZ erschüttert gezeigt über die Massaker der Hamas in Israel. Sie sagt: «Der Krieg in der Ukraine dauert jetzt schon anderthalb Jahre, und da geschehen in einer ganz anderen Weltgegend kriegerische Verbrechen von unbeschreiblicher Grausamkeit. Es war ein Pogrom, das Israels Bevölkerung …
Herta Müller: Es wird zu wenig über die Hamas geredetWeiterlesen
Die amerikanische Historikerin und Autorin Anne Applebaum ist eine Kennerin Osteuropas und insbesondere mit Russland und der Ukraine bestens vertraut. In einem Interview für die NZZ geht sie auf die Geschichte der beiden Länder ein und auf ihre Gegenwart und Zukunft. Zur Wirkung der russischen Propaganda auf die Kriegsbereitschaft der Bevölkerung sagt Anne Applebaum: «Die …
Anne Applebaum zur totalitären Entwicklung in RusslandWeiterlesen