Demokratie und Rechtsstaat stärken
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
Ungarn als Lehrbeispiel für eine ScheindemokratieWeiterlesen
Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …
Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher MachtwechselWeiterlesen
Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der MutlosigkeitWeiterlesen
Taras Chmut ist Vorsitzender der ukrainischen Militär-Nichtregierungsorganisation Come Back Alive. Er hält eine Aussetzung der Kampfhandlungen im Krieg mit Russland für ein schlechtes Szenario, weil das Kreml-Regime aus seiner Sicht früher oder später unweigerlich jegliche Vereinbarungen brechen werde. Auf die Frage, was seiner Meinung nach einen Sieg für die Ukraine bedeuten würde, erläutert Taras Chmut …
AfD-Chef Tino Chrupalla bestätigt gerade wieder einmal, dass seine Partei gemeinsam mit dem BSW ein schamloses Sprachrohr Putins ist. Die AfD ist eher eine «Alternative für Russland» als für Deutschland. Für ihn sei Putin kein Kriegsverbrecher, hatte Tino Chrupalla einst bei Markus Lanz über Putin gesagt, und dazu weiter ausgeführt: „Ich habe das nicht zu beurteilen, …
AfD-Chef Tino Chrupalla zeigt sich als williger Putin-InfluencerWeiterlesen
Die Historikerin und Journalistin Anne Applebaum legt mit «Die Achse der Autokraten» ein weiteres, sehr lesenswertes und aufschlussreiches Buch vor. Der Untertitel des Buches lautet: «Korruption, Kontrolle, Propaganda: Wie Diktatoren sich gegenseitig an der Macht halten». Anne Applebaum ist eine profunde Kennerin der Gefährdung von Demokratien durch Autokraten jeder Art. Der Verlag schreibt zum Buch …
Buchtipp: «Die Achse der Autokraten», von Anne ApplebaumWeiterlesen
Die Schriftstellerin und Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller hat am 31. Oktober 2024 in Zürich einen Vortag gehalten auf Einladung des SIAF (Schweizerisches Institut für Auslandforschung). Der Vortrag stand unter dem Titel «Politische Dämonen». Die Schriftstellerin geht darin auf die Bedrohung der Demokratien durch Diktaturen ein und auf die Folgen des Hamas-Pogroms am 7. Oktober 2023 in …
Fabian Sommavilla schreibt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» über die Konsequenzen, die der Westen aus Putins radikal-expansionistischem Angriffskrieg in der Ukraine ziehen muss. Er geht dabei auf die intensivierte militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland ein. Pjöngjang werde durch die Truppenentsendung zur Kriegspartei. Kim und Putin sei das Völkerrecht egal: «Sie gehen davon aus, …
In der Ukraine steht die Zukunft Europas auf dem SpielWeiterlesen