Demokratie und Rechtsstaat stärken
Claudia Major ist eine hochkarätige Sicherheitsexpertin. Zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine und zur westlichen Unterstützung liefert sie regelmässig präzise Analysen. In einem Gespräch mit Paul Ronzheimer spricht Claudia Major über die Lage an der Front, was der Westen tun kann und wie Putin auf die Lage schaut. Darüber hinaus erklärt sie eindrücklich, was eine …
Claudia Major zu den Folgen einer Niederlage der Ukraine für EuropaWeiterlesen
Russlands Besatzungsbehörden begehen in den okkupierten Gebieten der Ukraine in grossem Stil Kinderraub. Zehntausende Kinder wurden verschleppt. Ein Teil der Minderjährigen wurde innerhalb der okkupierten Gebiete an andere Orte entführt, andere wurden nach Russland deportiert und dort zur Adoption freigegeben. Die Verschleppung Minderjähriger und ihre Assimilation erfüllen wahrscheinlich den Tatbestand des Genozids. Der Internationale Strafgerichtshof …
Der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch kennt Russland sehr gut. In der «Frankfurter Allgemeinen» veröffentlichte er einen Warnruf an die sich frei nennende westliche Welt. Die Gebiete im ukrainischen Süden und Osten, in denen schon das dritte, mancherorts das elfte Jahr Kämpfe toben, und die Gebiete, die Russland schon erobert hat, seien nur das Minimum des …
Juri Andruchowytsch: Vernichtung der Ukraine ist Putins MinimalprogrammWeiterlesen
Russland greift die Ukraine an mit allem was es hat. Spitäler, Baumärkte und Elektrizitätswerke werden gezielt bombardiert. Solche Terrorangriffe sollen die ukrainische Bevölkerung demoralisieren und zum Aufgeben zwingen. Europa und die USA reagieren schwach. Die mangelhafte Unterstützung der Ukraine wird sich rächen. Putin respektiert nur Stärke. Schwäche ermutigt ihn, einen Schritt weiter zu gehen. Der …
Mangelhafte Unterstützung der Ukraine riskiert EskalationWeiterlesen
Die Kreml-Propaganda verbreitet seit Jahren die Lüge, dass die Nato-Osterweiterung ein Grund gewesen sei für den Angriff auf die Ukraine. Wladimir Putin und seine Helfershelfer behaupten immer wieder, die NATO hätte Russland und die Sowjetunion betrogen und versprochen sich nicht nach Osten auszudehnen. Putin setzt dieses Argument auch ein, um den Ukraine Krieg zu rechtfertigen. …
Putin’s Lüge über die Nato-Osterweiterung widerlegtWeiterlesen
Dass sich eine neue Partei um einen populären Leader bildet, und auf Anhieb grössere Teile der Wählerschaft hinter sich schart, ist ein Phänomen, dass seit einiger Zeit verstärkt zu beobachten ist. Berlusconi hat dieses Spiel mit seiner «Forza Italia» vorgemacht und über viele Jahre erfolgreich betrieben. Macron hat seine «En Marche!» – Bewegung aus dem …
Russland strebt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur auf die Unterwerfung und Annexion dieses Landes. Das Kreml-Regime führt schon seit Jahren einen hybriden Krieg gegen die westlichen Demokratien. Mit Propaganda und finanzieller Unterstützung fördert das Kreml-Regime Extremisten am rechten und linken Rand. Wir haben es mit handfesten Versuchen der Destabilisierung und Polarisierung zu …
Russland strebt nach politischer Dominanz über EuropaWeiterlesen
Die «Zeit» hat ein grosses, lesenswertes Interview mit Wolf Biermann veröffentlicht. Darin geht der Liedermacher und Lyriker auf die politische Situation im Osten Deutschland ein und findet sehr kritische Worte zu Sahra Wagenknecht. Wolf Biermann war Kommunist, siedelte 1953 in die DDR über und entwickelte sich dort aber zu einem scharfen Kritiker der SED und …
Wolf Biermann zur Putin-Propagandistin Sahra WagenknechtWeiterlesen