In Putin’s Russland werden Medienleute umgebracht, die den Machthabern ein Dorn im Auge sind. Soweit geht Trump bei weitem nicht – noch nicht jeden Falls. Aber Trump ist ein zutiefst von Rachsucht geprägter Mensch mit einer starken Neigung, jeden zu bestrafen, der im widerspricht. Wie weit er dabei gehen wird, ist noch nicht abzusehen. Trump’s …
Donald Trump – der beste Dealmaker?
US-Präsident Donald Trump rühmt sich, der beste Dealmaker zu sein. Im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zeigt er diese Qualitäten gerade gar nicht. Berthold Kohler schreibt dazu in der FAZ: «Noch vor Beginn der Verhandlungen hat der angeblich beste Dealmaker der Welt dem Kreml über die Köpfe der Ukrainer hinweg zugestanden, die …
Droht ein Scheinfriede in der Ukraine?
US-Präsident Donald Trump hat versprochen, den Krieg in der Ukraine in einem Tag zu beenden. Noch vor seinem Amtsantritt. Das ist dem Grossmaul – wenig überraschend – nicht gelungen. Jetzt will er den Krieg möglichst schnell vom Tisch haben und dabei möglichst gut aussehen. Für die Ukraine könnte das bedeuten, dass dabei ein Scheinfriede für …
Calin Georgescu – Putins Handlanger in Rumänien
Mit Ungarn und der Slowakei gibt es trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in der EU zwei Regierungen, die als Handlanger des Kremls agieren. In Rumänien droht eine ähnliche Entwicklung. Der rechtsradikale Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu hatte wie aus dem Nichts kommend die letzte Präsidentschaftswahl im November gewonnen. Das rumänische Verfassungsgericht hatte die Wahl später wegen …
Trumps astreiner Imperialismus spielt Putin in die Hände
Trump ist noch kein Autokrat. Aber er wäre offensichtlich gerne einer. Es ist jedenfalls nicht zufällig, dass er sich mit Autokraten in aller Welt besonders gut versteht. In seiner Antrittsrede hat Trump ein Mass an Imperialismus gezeigt, das etablierten Imperialisten wie Putin komplett in die Hände spielt. Trump will, „das Territorium“ der USA zu vergrößern. …
Trumps astreiner Imperialismus spielt Putin in die HändeWeiterlesen
Ungarn als Lehrbeispiel für eine Scheindemokratie
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
Ungarn als Lehrbeispiel für eine ScheindemokratieWeiterlesen
Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher Machtwechsel
Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …
Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher MachtwechselWeiterlesen
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der Mutlosigkeit
Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der MutlosigkeitWeiterlesen