Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der Irredentismus hat zum Ziel, alle Angehörigen eines «Volkes» in einem Staat zu vereinen. Putin hat den Irredentismus zu einem Kernstück seiner Ideologie gemacht. Diese Sichtweise hat allerdings in Russland eine lange Tradition, die sich zum Beispiel in einem berühmten Essay von Alexander Solschenizyn widerspiegelt, der unter dem Titel Russlands Weg aus der Krise ein Jahr vor …
Irredentismus in Putin’s Russland als Grundlage für AggressionWeiterlesen
Staatsverweigerer verweigern die Zahlung von Steuern, Abgaben oder Bussen. Und die halten den Schweizer Staat oft für eine Privatfirma. So haben beispielsweise Betreibungsbehörden mehr zu tun, weil Staatsverweigerer und -verweigerinnen «lange Diskussionen am Schalter» und «unverhältnismässig umfangreichen Schriftverkehr» erzeugten. Schlussendlich müssten die Staatsverweigerer allerdings die Rechnungen zahlen, den nötigenfalls wird ihnen zum Beispiel der Lohn …
SRF-Bericht über Staatsverweigerer in der SchweizWeiterlesen
Identitätspolitik scheint auf den ersten Blick nichts mit Religion zu tun zu haben. Aber stimmt das wirklich? Identitätspolitik zeigt sich heute vor allem im Streit um das «Gendern» oder in Diskussionen rund um Begriffe wie «Transaktivismus», «Antirassismus» oder «Kulturelle Aneignung» Identitätspolitik geht aber weit darüber hinaus und hat ihre Wurzeln in postmodernen Theorien, die in …
Die linke Wochenzeitung (WoZ) bringt immer wieder auch gut recherchierte, differenzierte Artikel. Wenn es um Identitätspolitik geht, sind die Beiträge aber oft ideologisch gefärbt und einseitig. Das ist nicht weiter erstaunlich, ist die demokratie- und wissenschaftsfeindliche Identitätspolitik inzwischen schon fast so etwas wie der Kreationismus der akademischen Linken. Der WoZ-Artikel «Transpanik – Wer macht hier …
Wochenzeitung (WoZ): Bericht zur Transgender-Medizin mit krasser SchlagseiteWeiterlesen
Die Schriftstellerin Herta Müller warnt in einem Interview mit dem «Magazin» des Tages-Anzeigers vor einem «infantilen Verhältnis» zum Staat. Auf die Frage, was sie damit meint, sagt Herta Müller: «Ich meine damit, dass man sich mit den Dingen der Gesellschaft, vor allem mit den politischen Dingen, nicht auseinandersetzt. Dass sie einen nicht interessieren und man …
Herta Müller warnt vor infantilem Verhältnis zum StaatWeiterlesen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Ob aus dieser Erkenntnis auch die notwendigen Konsequenzen und der angemessenen Geschwindigkeit gezogen werden, ist allerdings fraglich. Für die Schweiz lässt sich allerdings feststellen, dass sie die «Zeitenwende» komplett verpennt. Haben wir überhaupt eine «Zeitenwende»? Für den europäischen …
Schweiz verpennt «Zeitenwende» bezüglich Ukraine-KriegWeiterlesen
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …
Die Ukraine kämpft auch für europäische DemokratienWeiterlesen
In Deutschland wird heftig über ein angekündigtes «Selbstbestimmungsgesetz» gestritten. Im Mai 2023 hat die deutsche Regierung einen Self-ID-Gesetzesentwurf vorgeschlagen. Der Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (Selbstbestimmungsgesetz) sieht vor, dass in Zukunft jede Person einmal jährlich ihren personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag und ihren Namen ohne weiteren Nachweis, …