Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der Züricher Kantons- und Gemeinderat Bernhard im Oberdorf verlässt nach 24 Jahren per sofort die SVP. Er begründet diesen Entscheid mit der Haltung der Partei zum Ukrainekrieg, mit der Neutralitätsinitiative und mit dem Erstarken der Putin-Versteher in der SVP. Bernhard im Oberdorf erklärt, die Initiative der SVP vertrete eine enge Auslegung der Neutralität, die er …
Bernhard im Oberdorf: Austritt wegen zu viel Putin-Verstehern in der SVPWeiterlesen
US President Donald Trump is pushing for military operations against citizens within the country. This is a highly dangerous development. Military operations within the country to combat demonstrations and unrest are not part of the US military’s remit. Trump is initiating a paradigm shift here and leading the United States in the direction of a …
Dangerous: Trump pushes for military operations within the countryWeiterlesen
US-Präsident Donald Trump setzt auf Militäreinsätze gegen Bürgerinnen und Bürger im Innern. Das ist eine hochgradig gefährliche Entwicklung. Militäreinsätze im Innern zur Bekämpfung von Demonstrationen und Unruhen gehören nicht zu den Aufgaben des US-Militärs. Trump leitet hier einen Paradigmenwechsel ein und bringt die Vereinigten Staaten in die Richtung einer Diktatur. Die Aussagen, aber auch die …
Gefährlich: Trump forciert Militäreinsätze im InnernWeiterlesen
Die NZZ hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Politologen Francis Fukuyama zur politischen Situation in den USA unter Trump. Dabei kommt auch zur Sprache, woher der Backlash für die Demokratie in den USA kommt. Francis Fukuyama. macht dafür unter anderem einige Fehlinterpretationen des Liberalismus verantwortlich, «die einen Backlash hervorgerufen haben». Nach Beispielen gefragt, führt …
Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump hat die «Antifa» verboten und zur Terrororganisation erklärt. Das ist gefährlich und könnte direkt aus einem Handbuch für Autokraten stammen. Die «Antifa» ist keine Organisation mit einer festen Struktur, Mitgliederlisten und einer Führungsebene. Das Wort «Antifa» ist in erster Linie eine Abkürzung für «antifaschistisch» und dagegen kann ja – abgesehen von Faschisten …
Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …
Die Ermordung des ultrakonservativen Influencers Charlie Kirk wurde auch von den bekannten Politikern der Demokratischen Partei in den USA scharf verurteilt. Das Attentat wurde jedoch in den sozialen Medien von linker Seite mitunter auch bejubelt. Im Interview mit dem Tages-Anzeiger sagt der Forensiker und Extremismusforscher Jérôme Endrass, damit sei die Grenze zur Gewaltlegitimation und zum …
Wer politische Attentate bejubelt, betreibt GewaltlegitimationWeiterlesen
Die politische Stimmung in den USA ist nach dem Mord an Charlie Kirk hochgradig aufgeheizt. Der «Spiegel» veröffentlicht dazu ein Interview mit dem Terrorismusexperten Michael Jensen, der seit Jahren zu Extremismus und politischer Gewalt in den USA forscht. Auf die Frage, ob sich eine breitere Gewalteskalation in den USA noch verhindern lässt, antwortet Michael Jensen: «Das …
Lässt sich eine Gewalteskalation in den USA noch verhindern?Weiterlesen