Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die 18-jährige Darja Kosyrewa sitzt in einem russischen Untersuchungsgefängnis und ist eine der jüngsten politischen Gefangenen Russlands. Wegen ihres Protests gegen den Krieg in der Ukraine verlor sie zunächst ihren Medizinstudienplatz. Darja Kosyrewa drohen fünf Jahre Haft wegen „wiederholter Diskreditierung der russischen Armee“. In der Untersuchungshaft hat sie einen Appell an ihre Landsleute geschrieben, den …
Darja Kosyrewa zur Absurdität von Putins RepressionenWeiterlesen
Niels Fiechter ist Präsident der Jungen SVP, einer rechtspopulistischen Partei, die in Teilen grosse Offenheit zeigt in Richtung Rechtsextremismus. Wie seine Mutterpartei SVP sorgt sich Niels Fiechter um die Neutralität der Schweiz. Auf Twitter (X) schreibt er: «Ich bin weder pro Russland, pro Ukraine, noch pro USA. Ich bin pro Schweiz. Unsere #Neutralität ist ein …
In Österreich ist die FPÖ eine Ansammlung von Putin-Handlangern. Die Zeitung «Falter» dokumentiert das am Beispiel des FPÖ-Mannes Harald Vilimsky. Er ist seit Juli 2014 ist Abgeordneter des EU-Parlaments und Delegationsleiter der FPÖ in Brüssel. In dieser Funktion agiert Harald Vilimsky von Beginn an auffallend russlandfreundlich. Das zeigt sich beispielsweise darin, dass er in den …
Die Schriftstellerin Oksana Sabuschko ist eine der wichtigsten literarischen Stimmen der Ukraine. Sie sagt, dass Putins Krieg die Selbstgewissheit des Westens, den Kalten Krieg für sich entschieden zu haben, als Wunschdenken entlarvte. In der NZZ am Sonntag (19. Februar 2023) kommt Oksana Sabuschko mit folgendem Zitat zu Wort: «Der Ukraine-Krieg ist mehr als ein lokaler …
Oksana Sabuschko: Der Ukraine-Krieg ist ein Krieg um WerteWeiterlesen
In der Schweiz findet man Putin-Handlanger hauptsächlich in den Reihen der SVP – allen voran profiliert sich hier der Weltwoche-Verleger Roger Köppel als Kreml-Propagandist. In der Debatte zur Armeebotschaft 2024 hat nun auch der Mitte-Ständerat Peter Hegglin Aussagen getätigt, die dem Putin-Regime hochgradig entgegenkommen. Ständerat Peter Hegglin (Kanton Zug) möchte «nicht einseitig Partei für die …
Iran-Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Helikopter-Absturz ums Leben gekommen. Zahlreiche Politiker haben ihr Beileid ausgedrückt und der UN-Sicherheitsrat hat eine Schweigeminute abgehalten. Das sind wohl unumgängliche diplomatische Gepflogenheiten. Es sollte jedoch zu mindestens auch gleichzeitig erwähnt werden, dass Ebrahim Raisi als «Schächter von Teheran» massiv Blut an den Händen hat. Der zu Tode gekommene …
Ebrahim Raisi tot: fragwürdiges Beileid für den «Schlächter von Teheran»Weiterlesen
Die Demokratien des Westens stehen vor grossen Herausforderungen und es ist nicht klar, ob die Bevölkerung und die politischen Eliten die Zeichen der Zeit erkannt haben. Es spricht viel dafür, dass sie von Finnland eine ganze Menge lernen könnten. Der Tages-Anzeiger hat ein sehr interessantes Interview geführt mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Finnland blicke …
Finnland rüstet sich klug für eine härtere ZukunftWeiterlesen
Der Reporter David Nauer hat für SRF die Ukraine bereist und zieht ein Fazit auf Twitter (X). Der Westen müsse sich entscheiden: soll eine ukrainische Niederlage abgewendet werden, brauche das Land grosse Mengen an Waffen über lange Zeit: «Völkerrechtlich und moralisch wäre es richtig und politisch wäre es klug, die Hilfe für die Ukraine jetzt …
David Nauer: Was würde eine Niederlage der Ukraine bedeuten?Weiterlesen