Demokratie und Rechtsstaat stärken
In Georgien kommt es seit Tagen zu Grossdemonstrationen gegen einen Gesetzesentwurf, der vorsieht, dass sich Medien und gemeinnützige Organisationen als „ausländisch beeinflusst“ registrieren lassen müssen, wenn sie mehr als 20 % ihrer Mittel aus dem Ausland bekommen. Die Gegner des Gesetzesentwurfs bezeichnen ihn als „russisches Gesetz“. Sie vergleichen ihn mit ähnlichen Gesetzen in Russland, die …
Eindrückliche pro-europäische Proteste in GeorgienWeiterlesen
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen
Der Iran hat einen grossangelegten Angriff auf Israel gestartet mit zahlreichen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Die Achse Teheran-Moskau führt aber schon lange einen Krieg gegen den demokratischen Westen. Für iranische Islamisten zählt Europa zur «Welt der Arroganz». Sie halten uns für arrogant, weil wir uns zumuten, unsere eigenen Gesetze für unsere Gesellschaften selbst zu machen, …
Angriff des Iran auf Israel – erwacht der demokratische Westen?Weiterlesen
Zahlreiche Nobelpreisträger warnen in einem offenen Brief vor einer «Beschwichtigung des Aggressors» im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Trägerinnen und Träger des Nobelpreises fordern Staats- und Regierungschefs weltweit zu einer deutlichen Ausweitung der Ukraine-Hilfe auf. Die Geschichte lehre uns, dass die Beschwichtigung eines Aggressors weitere Verbrechen gegen die Menschheit begünstigt, steht in dem Brief. …
Nobelpreisträger fordern «drastische Erhöhung» der Ukraine-HilfeWeiterlesen
Der Migrationsforscher Gerald Knaus rechnet bei einer Niederlage der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland mit Millionen Flüchtlingen. Die weitere Unterstützung der Ukraine sei deshalb die „wichtigste Fluchtursachenbekämpfung für Europa“. Gerald Knaus warnte für den Fall einer möglichen Unterwerfung der Ukraine durch Russland vor gravierenden Folgen: „Wenn Putin sich durchsetzt und die Ukraine den Krieg verlieren …
Unterstützung der Ukraine ist „wichtigste Fluchtursachenbekämpfung für Europa“Weiterlesen
Die Ukraine wird von Russland angegriffen, einem Staat mit unübersehbar imperialistischen Absichten. Die Ukraine braucht die geschlossene Solidarität aller demokratischen Staaten in Europa. Das Regime im Kreml zeigt zunehmend totalitäre Züge und bedroht nicht nur die Ukraine, sondern auch alle Demokratien in Europa und in den USA. Diese demokratischen Staaten haben viele Feinde und auch …
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen
Der Historiker Timothy Snyder ist Professor für Geschichte an der Yale University, USA. Zu seinen Schwerpunkten zählen Osteuropäische Geschichte und Holocaustforschung. Im Interview mit der TAZ spricht Timothy Snyder auch über die politische Entwicklung in Russland. Er hat Russland zuvor als ein faschistisches Land bezeichnet. Andere Historiker haben dieser Einschätzung widersprochen. Es gebe in Russland …
Timothy Snyder: Russland ist ein faschistischer StaatWeiterlesen