Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die NZZ hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Politologen Francis Fukuyama zur politischen Situation in den USA unter Trump. Dabei kommt auch zur Sprache, woher der Backlash für die Demokratie in den USA kommt. Francis Fukuyama. macht dafür unter anderem einige Fehlinterpretationen des Liberalismus verantwortlich, «die einen Backlash hervorgerufen haben». Nach Beispielen gefragt, führt …
Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump hat die «Antifa» verboten und zur Terrororganisation erklärt. Das ist gefährlich und könnte direkt aus einem Handbuch für Autokraten stammen. Die «Antifa» ist keine Organisation mit einer festen Struktur, Mitgliederlisten und einer Führungsebene. Das Wort «Antifa» ist in erster Linie eine Abkürzung für «antifaschistisch» und dagegen kann ja – abgesehen von Faschisten …
Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!Weiterlesen
Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …
Die Ermordung des ultrakonservativen Influencers Charlie Kirk wurde auch von den bekannten Politikern der Demokratischen Partei in den USA scharf verurteilt. Das Attentat wurde jedoch in den sozialen Medien von linker Seite mitunter auch bejubelt. Im Interview mit dem Tages-Anzeiger sagt der Forensiker und Extremismusforscher Jérôme Endrass, damit sei die Grenze zur Gewaltlegitimation und zum …
Wer politische Attentate bejubelt, betreibt GewaltlegitimationWeiterlesen
Die politische Stimmung in den USA ist nach dem Mord an Charlie Kirk hochgradig aufgeheizt. Der «Spiegel» veröffentlicht dazu ein Interview mit dem Terrorismusexperten Michael Jensen, der seit Jahren zu Extremismus und politischer Gewalt in den USA forscht. Auf die Frage, ob sich eine breitere Gewalteskalation in den USA noch verhindern lässt, antwortet Michael Jensen: «Das …
Lässt sich eine Gewalteskalation in den USA noch verhindern?Weiterlesen
In den USA ist der rechtskonservative Influencer Charlie Kirk auf einer politischen Veranstaltung mit einer Schusswaffe ermordet worden. Die USA versinken immer mehr in Gewalt, Hass und Spaltung. Es ist nicht abzusehen, wohin das noch führen wird. In solchen Situationen ist der Präsident eines Landes gefragt. Er muss deseskalierend wirken auf beide Seiten hin. Das …
Ob sich die USA wirklich zu einer Diktatur wandeln ist noch nicht ausgemacht. Klar ist aber, dass sie mit grossen Schritten darauf zu gehen. Wir erleben gerade ein Lehrstück dazu, wie eine Demokratie demontiert wird: ► Die Militarisierung der Innenpolitik schreitet voran. Trump schickt die Nationalgarde unter dem Vorwand der Verbrechensbekämpfung in demokratisch regierte Städte. …