Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …
Jetzt politisch aktiv werden
Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger, schreibt Hans Rauscher in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard». Das gilt nicht nur für Österreich, sondern ebenso für Deutschland und die Schweiz. Wir sollten politisch aktiv werden, fordert Rauscher. Derzeit zeige sich eine Schwäche unserer politischen Entscheidungsfindung in einem an sich ganz gut funktionierenden …
Trump und Putin benützen die gleiche Desinformationsstrategie
Die Slawistik-Professorin Sylvia Sasse sagt im Interview auf SRF, dass wir es gerade mit einer autokratischen Wende zu tun haben. Und sie weist auf die Parallelen in der Rhetorik zwischen Trump und Putin hin, die beide die gleiche Desinformationsstrategie verwenden: «Ich bezeichne diese Strategie als Verkehrung ins Gegenteil. Das geht so: Ich behaupte immer genau …
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Brexit als Lehrstück: Glaub keinen Demagogen!
Natürlich kann ein Land entscheiden, aus der EU auszutreten. Das sollte aber idealerweise auf der Basis von Argumenten geschehen. Der Brexit ist ein krasses Beispiel dafür, was in einem solchen Prozess schieflaufen kann. Der Abstimmungskampf wurde geflutet mit Lügen, Desinformation und russischer Propaganda. Die Brexit-Folgen belasten den Handel und viele Betriebe gingen bankrott. Entgegen den …
Donald Trump – der kriminelle Demagoge im Weissen Haus
Mit Donald Trump haben wir nun einen kriminellen, Autokratie-affinen Präsidenten im Weissen Haus. Der waschechte Demagoge sitzt nur deshalb nicht wegen eines gewaltsamen Umsturzversuchs und versuchter Wahlfälschung im Gefängnis, weil eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihn für das Präsidentenamt geeignet hält. Der Bericht von Sonderermittler Jack Smith hat es noch einmal schwarz auf weiss …
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Ungarn als Lehrbeispiel für eine Scheindemokratie
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
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AfD-Chef Tino Chrupalla zeigt sich als williger Putin-Influencer
AfD-Chef Tino Chrupalla bestätigt gerade wieder einmal, dass seine Partei gemeinsam mit dem BSW ein schamloses Sprachrohr Putins ist. Die AfD ist eher eine «Alternative für Russland» als für Deutschland. Für ihn sei Putin kein Kriegsverbrecher, hatte Tino Chrupalla einst bei Markus Lanz über Putin gesagt, und dazu weiter ausgeführt: „Ich habe das nicht zu beurteilen, …
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