Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die amerikanische Historikerin und Autorin Anne Applebaum ist eine Kennerin Osteuropas und insbesondere mit Russland und der Ukraine bestens vertraut. In einem Interview für die NZZ geht sie auf die Geschichte der beiden Länder ein und auf ihre Gegenwart und Zukunft. Zur Wirkung der russischen Propaganda auf die Kriegsbereitschaft der Bevölkerung sagt Anne Applebaum: «Die …
Anne Applebaum zur totalitären Entwicklung in RusslandWeiterlesen
Viktor Orbán zeigt es wieder einmal allen: Als Bedingung für die Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens fordert Ungarn, dass in Schweden nicht mehr negativ über Ungarns autoritäres System berichtet werden soll. Quelle: ANALYSIS: It’s Hungary’s Turn to Undermine Sweden’s NATO Accession (FOREIGN POLICY) Orbán weiss natürlich genau, dass solche Forderungen in einer Demokratie nicht realisiert werden …
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhart Baum hat in einem Gespräch mit der «Zeit» nachdrücklich vor der AfD gewarnt. Er blickt mit Sorge auf den Rechtsruck in Deutschland. Im Video erklärt Gerhart Baum, weshalb er die AfD für demokratiegefährdend hält. Es gebe eine Radikalisierung von Teilen der Mitte und das sei sehr bedenklich. Die AfD sei ein …
Gerhart Baum im Gespräch über die AfD: „Die alten Nazis sind wieder da“Weiterlesen
Staatsverweigerer verweigern die Zahlung von Steuern, Abgaben oder Bussen. Und die halten den Schweizer Staat oft für eine Privatfirma. So haben beispielsweise Betreibungsbehörden mehr zu tun, weil Staatsverweigerer und -verweigerinnen «lange Diskussionen am Schalter» und «unverhältnismässig umfangreichen Schriftverkehr» erzeugten. Schlussendlich müssten die Staatsverweigerer allerdings die Rechnungen zahlen, den nötigenfalls wird ihnen zum Beispiel der Lohn …
SRF-Bericht über Staatsverweigerer in der SchweizWeiterlesen
Identitätspolitik wurzelt in postmodernen Theorien, vor allem in den Werken von Michel Foucault und Judith Butler. Danach sind Wissen und Wahrheit sozial konstruiert und mittels politischer, ökonomischer und medialer Macht konstruiert. Argumente verlieren dadurch ihre Bedeutung. Dass Fakten unabhängig von sozialen Konstruktionen existieren können, wird fundamental in Frage gestellt. Das allein schon macht es schwer, in …
Identitätspolitik unterminiert Demokratie und RechtsstaatWeiterlesen
Yascha Mounk hat ein sehr informatives und lesenswertes Buch geschrieben mit dem Titel: „Der Zerfall der Demokratie – Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ (Droemer TB 2019). Yascha Mounk ist Politikwissenschaftler und Associate Professor an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore. Er zeigt in diesem Buch auf, wie liberale Demokratien zunehmend gefährdet werden. Die Lektüre ist allen …
Buchtipp: Yascha Mounk zum „Zerfall der Demokratie»Weiterlesen
Identitätspolitik scheint auf den ersten Blick nichts mit Religion zu tun zu haben. Aber stimmt das wirklich? Identitätspolitik zeigt sich heute vor allem im Streit um das «Gendern» oder in Diskussionen rund um Begriffe wie «Transaktivismus», «Antirassismus» oder «Kulturelle Aneignung» Identitätspolitik geht aber weit darüber hinaus und hat ihre Wurzeln in postmodernen Theorien, die in …
Die Schriftstellerin Herta Müller warnt in einem Interview mit dem «Magazin» des Tages-Anzeigers vor einem «infantilen Verhältnis» zum Staat. Auf die Frage, was sie damit meint, sagt Herta Müller: «Ich meine damit, dass man sich mit den Dingen der Gesellschaft, vor allem mit den politischen Dingen, nicht auseinandersetzt. Dass sie einen nicht interessieren und man …
Herta Müller warnt vor infantilem Verhältnis zum StaatWeiterlesen