Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Anne Applebaum über Trumps Hang zur Kleptokratie
Die Historikerin Anne Applebaum hat im Magazin «The Atlantic» einen lesenswerten Artikel veröffentlicht zu Trumps Hang zur Kleptokratie. Sie schreibt: «Wir erleben einen revolutionären Wandel, eine weitgehende Abkehr von der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die in den meisten modernen Demokratien vorgeschrieben sind, hin zu den undurchsichtigen Gewohnheiten und korrupten Praktiken der autokratischen Welt. In den letzten …
Buchtipp: Das Russland-Netzwerk, von Susanne Spahn
Die Osteuropa-Historikerin, Politologin und Journalistin Susanne Spahn hat ein informatives Buch geschrieben über Russlands Informationskrieg gegen Demokratien in Europa und vor allem gegen Deutschland. Sie schöpft aus ihrer langjährigen Erfahrung mit und in Russland und intensiver Recherche. Das Buch zeigt die intensive Medienpartnerschaft zwischen russischen Propagandamedien wie Sputnik, RT DE / Russia Today und deutschen …
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Russland betreibt systematisch Folter in der Ukraine
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
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Militärhistoriker Stig Förster zur Signal-Affäre der Trump-Administration
Der US-Vizepräsident Vance und weitere Regierungsvertreter unterhielten sich in einem Signal-Chat über Kriegspläne im Jemen. Der Vorgang verstiess eklatant gegen Sicherheitsregel. Ein irrtümlich in den Chat eingeladener Journalist veröffentlichte die skurrile Diskussion. In einem Interview für den Tages-Anzeiger wird der renommierte Militärhistoriker Stig Förster auf die «Signal-Affäre» angesprochen und kommentiert sie so: «Die Signal-Affäre kommt …
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Trump liebt Zölle – sie bringen ihn um den Verstand
Donald Trump betont immer wieder, dass er Zölle liebt. Das scheint für ihn ein Fetisch zu sein oder eine Obsession. Bei allem Ernst der Lage hat das auch eine sehr skurrile Seite: ► Trump verhängt Zölle gegen Spitzbergen. Von der norwegischen Arktis-Insel wird zwar nichts nach den USA exportiert, aber Hauptsache Zölle. Während Norwegen einen …
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Ökonom Marcel Fratzscher zum Handelskonflikt mit Trump
Der bekannte Ökonom Marcel Fratzscher hat auf X ein Statement zum Handelskonflikt mit Donald Trump veröffentlicht. Hier einige wichtige Punkte: ► Marcel Fratzscher schreibt, Donald Trump habe mit seinen Strafzöllen gegen die Welt einen schweren und möglicherweise fatalen Fehler gemacht. Trump überschätze sich selbst und die globale Macht der US-Wirtschaft. ► Donald Trump könne einen …
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Militärhistoriker Sönke Neitzel zur Trittbrettfahrerei der Schweiz
Der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel sagt in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger, die Schweiz solle ihre Trittbrettfahrerei in Sicherheitsfragen aufgeben: «Die Schweiz sollte aus meiner Sicht ihre Trittbrettfahrerei aufgeben. Das Land profitiert enorm von der Sicherheit, welche die Nachbarn und die Nato letztlich gratis zur Verfügung stellen. Die Schweizer Armee ist in einem traurigen Zustand. …
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