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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Frank Urbaniok zum Auftritt der «Freiheitstrychler» in Konstanz

Anlässlich der Bauernproteste in Deutschland haben auch die «Freiheitstrychler» aus der Schweiz wieder einmal einen Auftritt. In Konstanz solidarisieren sie sich mit dem Protest und lassen dabei ihr Glockengeläut ertönen. Der forensische Psychiater Frank Urbaniok kommentiert auf X: «Querulieren als Lebenssinn, um sich in einer privilegierten Wohlstandsgesellschaft als eine Art «Freiheitskämpfer» zu inszenieren. Ein Hohn …

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Antisemitismus an der Central European University (CEU) in Wien

In den letzten Wochen hat sich an Universitäten in den USA, aber auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz, ein Antisemitismus gezeigt in einem Ausmass, das absolut erschütternd ist. Diese akademischen Verirrungen basieren hautsächlich auf Theorien des Postkolonialismus und der Gender-Studies. Der Rechtsextremismusforscher Bernhard Weidinger schildert im «Standard» Beispiele von der Central European University (CEU) in …

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Herta Müller bringt Wladimir Putin auf den Punkt

Die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Herta Müller kam 1953 in Rumänien zur Welt und konnte 1987 nach Deutschland ausreisen. In Rumänien wurde sie vom kommunistischen Regime des Diktators Nicolae Ceauşescu verfolgt und blieb auch noch in Deutschland im Visier des rumänischen Geheim­dienstes Securitate. Herta Müller weiss, wie eine Diktatur funktioniert und kann auch auf dem Hintergrund …

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Gegen binäre Denkschemata im Nahostkonflikt

Die österreichische Tageszeitung «Der Standard» hat ein Interview veröffentlicht mit Meron Mendel, dem Leiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Themen des Gesprächs sind das Massaker der Hamas-Terroristen in Südisrael, Antisemitismus in der Linken, sowie generell der Umgang mit dem schwierigen Nahostkonflikt. Hier ein lesenswertes Zitat aus dem Gespräch: «In Debatten zum Nahostkonflikt tendieren wir …

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Identitätspolitik unterminiert Demokratie und Rechtsstaat

Identitätspolitik wurzelt in postmodernen Theorien, vor allem in den Werken von Michel Foucault und Judith Butler. Danach sind Wissen und Wahrheit sozial konstruiert und mittels politischer, ökonomischer und medialer Macht konstruiert. Argumente verlieren dadurch ihre Bedeutung. Dass Fakten unabhängig von sozialen Konstruktionen existieren können, wird fundamental in Frage gestellt. Das allein schon macht es schwer, in …

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Buchtipp: Yascha Mounk zum „Zerfall der Demokratie»

Yascha Mounk hat ein sehr informatives und lesenswertes Buch geschrieben mit dem Titel: „Der Zerfall der Demokratie – Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ (Droemer TB 2019). Yascha Mounk ist Politikwissenschaftler und Associate Professor an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore. Er zeigt in diesem Buch auf, wie liberale Demokratien zunehmend gefährdet werden. Die Lektüre ist allen …

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Was Identitätspolitik mit Religion verbindet

Identitätspolitik scheint auf den ersten Blick nichts mit Religion zu tun zu haben. Aber stimmt das wirklich? Identitätspolitik zeigt sich heute vor allem im Streit um das «Gendern» oder in Diskussionen rund um Begriffe wie «Transaktivismus», «Antirassismus» oder «Kulturelle Aneignung»  Identitätspolitik geht aber weit darüber hinaus und hat ihre Wurzeln in postmodernen Theorien, die in …

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Was ist Identitätspolitik?

Beim Thema «Identität» geht es um die Frage, wer jemand ist. Identitätspolitik macht die Antwort auf diese Frage an bestimmten Merkmalen fest (z. B. Nationalität, Hautfarbe, Geschlecht, kulturell-religiöse Kennzeichen). Identitätspolitik bildet aufgrund solcher Merkmale Bevölkerungsgruppen und richtet auf diese den Fokus ihrer Aufmerksamkeit. Identitätspolitik gibt es von rechts, von links und aus der islamistischen Sphäre. …

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