Demokratie und Rechtsstaat stärken
In der Schweiz ist der langjährige Bundeskanzler Walter Thurnherr zurückgetreten. Der Bundeskanzler ist in der Eidgenossenschaft der Stabschef des Bundesrates (Exekutive) und übernimmt diverse Aufgaben für den Bundesrat. Die Funktion dieses Amtes in der Schweiz unterscheidet sich also fundamental von derjenigen des deutschen Bundeskanzlers. Trotzdem ist der Bundeskanzler in der Schweiz wichtig. Er wird manchmal …
Walter Thurnherr: Voraussetzungen einer funktionierenden DemokratieWeiterlesen
Cédric Wermuth ist zusammen mit Mattea Meyer Co-Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SPS). Auf X (vormals Twitter) schreibt Cédric Wermuth: «Die ganze Hysterie der globalen Rechten um angebliche Verirrungen der Identitätspolitik ist ein reines Ablenkungsmanöver. Darum geht es den Rechten am Ende: Ent-Menschlichung der Menschen. Die Republikaner in Iowa führen Kinderarbeit wieder ein.» Quelle: …
Cédric Wermuth: Tunnelblick bezüglich IdentitätspolitikWeiterlesen
Bei den nationalen Parlamentswahlen erhält die Bewegung Mass-voll rund um Nicolas Rimoldi im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verpasst damit deutlich einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppierung mit stabilen Kontakten zur rechtsextremen Szene wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. Insbesondere Nicolas Rimoldi fiel durch seine …
Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …
Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die DemokratieWeiterlesen
Thomas Kessler war Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Im Hinblick auf angekündigte Pro-Palästina-Proteste wird er von der Gratiszeitung «20minuten» dazu befragt, wie gut die Integration von Migranten in der Schweiz laufe. Thomas Kessler wird aber auch grundsätzlicher gefragt, ob wir uns in der Schweiz Sorgen machen müssen. Antwort Thomas Kessler: «Die Zeiten der Idylle sind definitiv …
Thomas Kessler: Die Zeiten der Idylle sind vorbeiWeiterlesen
Der Tages-Anzeiger hat einen Beitrag publiziert zur Polarisierung in der Schweiz. Darin geht es auch darum, welche Verhaltensweisen Polarisierung fördern und welche ihr entgegenwirken. In der Schweiz nimmt die politische Polarisierung wie in vielen anderen Ländern zu. Die Wählerinnen und Wähler in der Schweiz positionieren sich immer weiter links und rechts im politischen Spektrum. Über …
Die starke Polarisierung und der Tribalismus in den USA haben wohl eine ganze Reihe von Ursachen. Der Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln thematisiert in diesem Zusammenhang auf Twitter die russischen Desinformationskampagnen: «Die Entwicklungen in den USA sind Folge jahrelanger Desinformationskampagnen. Deshalb ist die Abwehr von Russlands Desinformationskriegern im Informationsraum eine in ihrer Bedeutung …
Gesine Dornblüth und Thoma Franke legen mit ihrem Buch «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft» ein kenntnisreiches Werk über die Entwicklung und den Zustand der russischen Gesellschaft vor. Der Angriffskrieg Russlands hat nicht nur die Ukraine, sondern auch den Aggressor Russland ins Zentrum der Aufmerksamkeit katapultiert. Zu beiden Staaten gibt es in breiten Kreisen …
Buchtipp: «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft»Weiterlesen