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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?

Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …

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Die Ukraine kämpft auch für europäische Demokratien

Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …

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Carlo Masala über demokratische Wehrhaftigkeit

Carlo Masala hat der Zeitschrift «Internationale Politik» ein interessantes und sehr lesenswertes Interview gegeben über Destabilisierung, Desinformation und demokratische Wehrhaftigkeit. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen lässt. Eine wehrhafte Gesellschaft müsse in der Lage sein, für ihre Werte zu kämpfen – und das eben nicht nur …

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Kulturschaffende in Russland – Widerstand und Anpassung

Nach Putin Einmarsch in die Ukraine ist die Lage für russische Kulturschaffende noch schwieriger geworden. In der Wochenzeitung (WOZ) haben Nika Parchomowskaia und Inna Rozowa in einem lesenswerten Text dargelegt, in welch prekärer Situation russische Kulturschaffende sich befinden: «Zwei Gruppen leiden am meisten unter Verfolgung und Zensur, seit der russische Präsident Wladimir Putin am 24. …

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Russland: Woher kommt die Zustimmung zum Krieg?

Russland unter Putin: Woher kommt die hohe Zustimmung zum Angriffskrieg gegen die Ukraine in der russischen Gesellschaft? Dazu hat die Sendung «Auf den Punkt» der «Deutschen Welle» (DW) eine informative Gesprächsrunde durchgeführt. Unter der Leitung von Tina Gerhäusser diskutierten der Publizist und Schriftsteller Boris Schumansky, Vladimir Esipov (Redakteur der russischen DW-Redaktion) und die Historikerin Ulrike …

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Buchtipp: Freiheit verteidigen, von Ralf Fücks

Ralf Fücks war 21 Jahre Vorstand der Heinrich Böll Stiftung und ist geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne. Vor seiner Zeit bei der Böll-Stiftung war Ralf Fücks Bundesvorsitzender der Grünen und Senator für Umwelt und Stadtentwicklung in Bremen. Er ist in Verschiedenen Bereichen ein Vordenker im grünen Spektrum. Der Verlag beschreibt das Buch so: „Wir …

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Brasilien: Besser Lula als Bolsonaro, aber….

Demokratinnen und Demokraten können nur froh sein, dass in Brasilien der rechtsextreme Demagoge Jair Bolsonaro abgewählt wurde. Allerdings irrlichtert sein Nachfolger Lula da Silva an manchen Punkten auch ganz gehörig. So hat er sich gerade für Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine eingesetzt mit dem Hinweis, Selenskyj könne „nicht alles bekommen“. Das tönt so, als …

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Wie gefährlich ist China?

China hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich stark entwickelt. Dadurch wurden viele Menschen aus starker Armut geholt. Gleichzeitung verstärkt das Regime aber seit einiger Zeit die Repression, fährt einen zunehmend nationalistischen Kurs und zeigt weltpolitisch und militärisch starke Ambitionen. Welche Herausforderungen kommen da auf westliche Demokratien zu? Wie umgehen mit der verschärften Zensur und …

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