Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …
Reinhard Schulze kritisiert antipalästinische Propaganda der Linken
Nicht alle Linken haben dieselbe Position im Nahost-Konflikt. Aber ein Teil der Linken zeigt traditionell viel Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern. Das ist oft auch nachvollziehbar. Solidarität kann aber manchmal auch ziemlich blind machen. Im Krieg zwischen Israel und der Hamas kann blinde Solidarität mit «Palästina» in eine problematische Nähe zu dieser Terrororganisation führen. …
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Abwehr von russischen Desinformationskampagnen
Die starke Polarisierung und der Tribalismus in den USA haben wohl eine ganze Reihe von Ursachen. Der Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln thematisiert in diesem Zusammenhang auf Twitter die russischen Desinformationskampagnen: «Die Entwicklungen in den USA sind Folge jahrelanger Desinformationskampagnen. Deshalb ist die Abwehr von Russlands Desinformationskriegern im Informationsraum eine in ihrer Bedeutung …
Die SVP, Russland-Freunde und der rechte Rand
Die SVP ist keine Nazi-Partei. Vor allem auf dem Land gibt es viele Mitglieder, die konstruktiv in Exekutivbehörden mitarbeiten. Die Schweizerische Volkspartei hat aber zwei hochgradige Problemzonen, die sie bereinigen sollte. Die Russland-Propagandisten in der SVP Manche Kreise in der SVP zeigen eine unverkennbare Nähe zu russischen Propaganda-Narrativen. Am lautstärksten agiert dabei der «Weltwoche»-Chefredaktor Roger …
Anne Applebaum zur totalitären Entwicklung in Russland
Die amerikanische Historikerin und Autorin Anne Applebaum ist eine Kennerin Osteuropas und insbesondere mit Russland und der Ukraine bestens vertraut. In einem Interview für die NZZ geht sie auf die Geschichte der beiden Länder ein und auf ihre Gegenwart und Zukunft. Zur Wirkung der russischen Propaganda auf die Kriegsbereitschaft der Bevölkerung sagt Anne Applebaum: «Die …
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Buchtipp: «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft»
Gesine Dornblüth und Thoma Franke legen mit ihrem Buch «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft» ein kenntnisreiches Werk über die Entwicklung und den Zustand der russischen Gesellschaft vor. Der Angriffskrieg Russlands hat nicht nur die Ukraine, sondern auch den Aggressor Russland ins Zentrum der Aufmerksamkeit katapultiert. Zu beiden Staaten gibt es in breiten Kreisen …
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Was ist Identitätspolitik?
Beim Thema «Identität» geht es um die Frage, wer jemand ist. Identitätspolitik macht die Antwort auf diese Frage an bestimmten Merkmalen fest (z. B. Nationalität, Hautfarbe, Geschlecht, kulturell-religiöse Kennzeichen). Identitätspolitik bildet aufgrund solcher Merkmale Bevölkerungsgruppen und richtet auf diese den Fokus ihrer Aufmerksamkeit. Identitätspolitik gibt es von rechts, von links und aus der islamistischen Sphäre. …
Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?
Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …
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