Identitätspolitik ist ein Begriff, der nicht einfach zu definieren und zu erklären ist. In der Öffentlichkeit taucht Identitätspolitik auf, meist ohne als solche benannt zu werden, wenn zum Beispiel über «gendern», Gendertoiletten, «Politische Korrektheit» oder «Kulturelle Aneignung» diskutiert wird. Identitätspolitik umfasst aber viel mehr als diese Schlagworte. Unter anderem unterminiert sie in starkem Masse auch …
Mehr Solidarität mit der Ukraine!
Die Ukraine wird von Russland angegriffen, einem Staat mit unübersehbar imperialistischen Absichten. Die Ukraine braucht die geschlossene Solidarität aller demokratischen Staaten in Europa. Das Regime im Kreml zeigt zunehmend totalitäre Züge und bedroht nicht nur die Ukraine, sondern auch alle Demokratien in Europa und in den USA. Diese demokratischen Staaten haben viele Feinde und auch …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die Schweiz
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
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Putin will Russland zur dominierenden Macht in Europa machen
Die Historikerin Françoise Thom hat der «Frankfurter Rundschau» ein Interview gegeben, in dem es um die Entwicklungen in Russland geht und um die Reaktionen darauf in Europa. Putin’s Desinformation in Russland selbst funktioniere. Die große Masse werde völlig erschlagen von der Propaganda. Die meisten seien überzeugt, dass der Westen Russland zerstören will. Nur eine kleine …
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Russlands Angriff auf Europa verstehen
Oliver Jens Schmitt ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Wien. Im Interview mit SRF spricht er über die Folgen, die Russlands Angriff auf Europa haben könnte. Nicht alle Länder haben verstanden, was der Krieg Russland gegen die Ukraine bedeutet. Oliver Jens Schmitt sagt dazu: «Es gibt die einen, die verstehen, worum es geht, …
Oskar Freysinger konstant als Putin-Propagandist aktiv
Dass auch nach dem russischen Grossangriff auf die Ukraine weiterhin Putin-Propagandisten unterwegs sind, zeigt sich in ganz Europa. In der Schweiz fallen solche Figuren vor allem in der rechtspopulistischen SVP auf. Der bekannteste Putin-Propagandist ist der Weltwoche-Verleger Roger Köppel. Seit langem in dieser Mission unterwegs ist auch der ehemalige Walliser Staatsrat Oskar Freysinger. Der alt-Nationalrat …
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Russland fördert Separatismus in Katalonien
Russland betreibt seit Jahren auf vielfältige Weise hybride Kriegsführung mit dem Zweck, die europäischen Demokratien zu spalten und zu schwächen. Fachleute weisen immer wieder darauf hin, dass Russland in Europa Konflikte schüren will. Spanien stand im Jahr 2017 seiner größten innenpolitischen Krise der jüngeren Geschichte gegenüber, dem drohenden Zerfall des Landes durch eine Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. …
Palästinensischer Friedensaktivist: Die Hamas ist keine Widerstandsbewegung
Von arabischen Medien, aber auch von identitätspolitisch und postkolonialistisch aufgeladenen Teilen der akademischen Linke wird die Terrororganisation Hamas seit Jahren als Widerstandsbewegung verharmlost. Dem widerspricht der palästinensische Friedensaktivist Hamza Hawidi. Der 26jährige Buchhalter aus Gaza wurde für seine Teilnahme an Demonstrationen und seine Kritik an der Hamas mehrfach verhaftet und gefoltert. Aus dem Exil berichtet …
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