Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die österreichische Tageszeitung «Der Standard» veröffentlichte ein lesenswertes Interview mit Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Darin geht es vor dem Hintergrund des Hamas-Massakers im Süden des Landes Israel auch um dessen Zukunft. Der Interviewer Ronald Pohl stellt die Frage: «Was soll aus dem jungen, liberalen Israel werden?» Antwort Meron Mendel: «Sieht …
Säkulare in Israel zahlen den Preis für den religiösen FanatismusWeiterlesen
Thomas Kessler war Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Im Hinblick auf angekündigte Pro-Palästina-Proteste wird er von der Gratiszeitung «20minuten» dazu befragt, wie gut die Integration von Migranten in der Schweiz laufe. Thomas Kessler wird aber auch grundsätzlicher gefragt, ob wir uns in der Schweiz Sorgen machen müssen. Antwort Thomas Kessler: «Die Zeiten der Idylle sind definitiv …
Thomas Kessler: Die Zeiten der Idylle sind vorbeiWeiterlesen
Der SPD-Politiker Christian Ude war während 21 Jahren Oberbürgermeister von München. In einem Interview mit der «Zeit» äussert er sich kritisch zum Kurs seiner Partei. Gefragt, in welcher Verfassung sich die SPD befinde, antwortet Christian Ude: «Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten, neuerdings auch die Landesgruppe im Bundestag. Ich …
Die Erpressungsversuche der Trumpisten in Hinblick auf einen Government Shutdown hat Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln auf Twitter so kommentiert: «Den Trumpisten gelingt, nun auch den Kongress handlungsunfähig zu machen, nachdem sie die Legitimität der politischen Ordnung öffentlich unterminiert haben. Ihnen geht es um die Zerstörung der demokratischen politischen Kultur in den USA.» …
Trumpisten gegen demokratische Kultur in den USA – und bei uns?Weiterlesen
Bernd Stegemann wirft in seinem Buch einen Blick auf Kernpunkte der Identitätspolitik wie Opferkult, Cancel Culture, Critical Race Theory oder Wokeness. Und er befasst sich dabei auch mit der Zukunft des Universalismus, der von identitätspolitischen Ideologien angegriffen wird. Das Buch bietet einen lesenswerten und nachvollziehbaren Einblick in diese Auseinandersetzungen. Der Verlag schreibt zum Buch von …
Buchtipp: «Identitätspolitik» von Bernd StegemannWeiterlesen
Viktor Orbán zeigt es wieder einmal allen: Als Bedingung für die Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens fordert Ungarn, dass in Schweden nicht mehr negativ über Ungarns autoritäres System berichtet werden soll. Quelle: ANALYSIS: It’s Hungary’s Turn to Undermine Sweden’s NATO Accession (FOREIGN POLICY) Orbán weiss natürlich genau, dass solche Forderungen in einer Demokratie nicht realisiert werden …
Staatsverweigerer verweigern die Zahlung von Steuern, Abgaben oder Bussen. Und die halten den Schweizer Staat oft für eine Privatfirma. So haben beispielsweise Betreibungsbehörden mehr zu tun, weil Staatsverweigerer und -verweigerinnen «lange Diskussionen am Schalter» und «unverhältnismässig umfangreichen Schriftverkehr» erzeugten. Schlussendlich müssten die Staatsverweigerer allerdings die Rechnungen zahlen, den nötigenfalls wird ihnen zum Beispiel der Lohn …
SRF-Bericht über Staatsverweigerer in der SchweizWeiterlesen
Identitätspolitik wurzelt in postmodernen Theorien, vor allem in den Werken von Michel Foucault und Judith Butler. Danach sind Wissen und Wahrheit sozial konstruiert und mittels politischer, ökonomischer und medialer Macht konstruiert. Argumente verlieren dadurch ihre Bedeutung. Dass Fakten unabhängig von sozialen Konstruktionen existieren können, wird fundamental in Frage gestellt. Das allein schon macht es schwer, in …
Identitätspolitik unterminiert Demokratie und RechtsstaatWeiterlesen