Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die Erpressungsversuche der Trumpisten in Hinblick auf einen Government Shutdown hat Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln auf Twitter so kommentiert: «Den Trumpisten gelingt, nun auch den Kongress handlungsunfähig zu machen, nachdem sie die Legitimität der politischen Ordnung öffentlich unterminiert haben. Ihnen geht es um die Zerstörung der demokratischen politischen Kultur in den USA.» …
Trumpisten gegen demokratische Kultur in den USA – und bei uns?Weiterlesen
Bernd Stegemann wirft in seinem Buch einen Blick auf Kernpunkte der Identitätspolitik wie Opferkult, Cancel Culture, Critical Race Theory oder Wokeness. Und er befasst sich dabei auch mit der Zukunft des Universalismus, der von identitätspolitischen Ideologien angegriffen wird. Das Buch bietet einen lesenswerten und nachvollziehbaren Einblick in diese Auseinandersetzungen. Der Verlag schreibt zum Buch von …
Buchtipp: «Identitätspolitik» von Bernd StegemannWeiterlesen
Viktor Orbán zeigt es wieder einmal allen: Als Bedingung für die Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens fordert Ungarn, dass in Schweden nicht mehr negativ über Ungarns autoritäres System berichtet werden soll. Quelle: ANALYSIS: It’s Hungary’s Turn to Undermine Sweden’s NATO Accession (FOREIGN POLICY) Orbán weiss natürlich genau, dass solche Forderungen in einer Demokratie nicht realisiert werden …
Staatsverweigerer verweigern die Zahlung von Steuern, Abgaben oder Bussen. Und die halten den Schweizer Staat oft für eine Privatfirma. So haben beispielsweise Betreibungsbehörden mehr zu tun, weil Staatsverweigerer und -verweigerinnen «lange Diskussionen am Schalter» und «unverhältnismässig umfangreichen Schriftverkehr» erzeugten. Schlussendlich müssten die Staatsverweigerer allerdings die Rechnungen zahlen, den nötigenfalls wird ihnen zum Beispiel der Lohn …
SRF-Bericht über Staatsverweigerer in der SchweizWeiterlesen
Identitätspolitik wurzelt in postmodernen Theorien, vor allem in den Werken von Michel Foucault und Judith Butler. Danach sind Wissen und Wahrheit sozial konstruiert und mittels politischer, ökonomischer und medialer Macht konstruiert. Argumente verlieren dadurch ihre Bedeutung. Dass Fakten unabhängig von sozialen Konstruktionen existieren können, wird fundamental in Frage gestellt. Das allein schon macht es schwer, in …
Identitätspolitik unterminiert Demokratie und RechtsstaatWeiterlesen
Yascha Mounk hat ein sehr informatives und lesenswertes Buch geschrieben mit dem Titel: „Der Zerfall der Demokratie – Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ (Droemer TB 2019). Yascha Mounk ist Politikwissenschaftler und Associate Professor an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore. Er zeigt in diesem Buch auf, wie liberale Demokratien zunehmend gefährdet werden. Die Lektüre ist allen …
Buchtipp: Yascha Mounk zum „Zerfall der Demokratie»Weiterlesen
Martin Wolf ist Chefkommentator und Mitherausgeber der britischen Financial Times. Der liberale Vordenker hat ein neues Buch geschrieben mit dem Titel «The Crisis of Democratic Capitalism». Darin sieht er dunkle Wolken über Demokratie und Kapitalismus heraufziehen – und empfiehlt dringende Reformen, um beides in die Zukunft zu retten. Martin Wolf hat der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» ein Interview …
Martin Wolf zur Krise von Demokratie und KapitalismusWeiterlesen
Beim Thema «Identität» geht es um die Frage, wer jemand ist. Identitätspolitik macht die Antwort auf diese Frage an bestimmten Merkmalen fest (z. B. Nationalität, Hautfarbe, Geschlecht, kulturell-religiöse Kennzeichen). Identitätspolitik bildet aufgrund solcher Merkmale Bevölkerungsgruppen und richtet auf diese den Fokus ihrer Aufmerksamkeit. Identitätspolitik gibt es von rechts, von links und aus der islamistischen Sphäre. …