Demokratie und Rechtsstaat stärken
Donald Trump betont immer wieder, dass er Zölle liebt. Das scheint für ihn ein Fetisch zu sein oder eine Obsession. Bei allem Ernst der Lage hat das auch eine sehr skurrile Seite: ► Trump verhängt Zölle gegen Spitzbergen. Von der norwegischen Arktis-Insel wird zwar nichts nach den USA exportiert, aber Hauptsache Zölle. Während Norwegen einen …
Trump liebt Zölle – sie bringen ihn um den VerstandWeiterlesen
Der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel sagt in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger, die Schweiz solle ihre Trittbrettfahrerei in Sicherheitsfragen aufgeben: «Die Schweiz sollte aus meiner Sicht ihre Trittbrettfahrerei aufgeben. Das Land profitiert enorm von der Sicherheit, welche die Nachbarn und die Nato letztlich gratis zur Verfügung stellen. Die Schweizer Armee ist in einem traurigen Zustand. …
Militärhistoriker Sönke Neitzel zur Trittbrettfahrerei der SchweizWeiterlesen
Hans Rauscher empfiehlt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» allen demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürgern, sie sollten jetzt politisch aktiv werden. Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger. Demokratisch Denkenden müssen viel stärker am politischen Diskurs teilnehmen und ganz entschieden dokumentieren, dass sie sich eine Wende zum Ernsthaften, Konstruktiven und intellektuell …
Tech-Milliardär Elon Musk war einer der wichtigsten Grossspender von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf 2024. Mehr als 246 Millionen Euro spendierte Musk an die Trump-Kampagne. Damit erkaufte er sich Einfluss auf Trump, den er auch für seine Firmen Starlink, Tesla, X und SpaceX nutzen kann. Da Donald Trump hochgradig korrupt ist, ist es nicht überraschend, …
Musks Starlink profitiert von Musks Wahlkampfspende für TrumpWeiterlesen
Man muss es immer wieder sagen: Donald Trump ist ein Autokrat, der sich noch nicht vollständig durchgesetzt hat, aber auf dem Weg dorthin ist. Es gibt Hinweise am laufenden Band, dass der Mann die Gewaltenteilung aushöhlt und die Medien unter Druck setzt. Bei einer Veranstaltung im Justizministerium bezeichnete Trump nun Fernsehsender wie CNN und MSNBC …
Trump nennt kritische Berichterstattung «illegal»Weiterlesen
Was bedeuten die weltpolitischen Veränderungen der letzten Tage für die Neutralität der Schweiz und Österreichs? Es sieht ganz danach aus, als ob die USA ihre Schutzmachfunktion für Europa aufgeben und sich zurückziehen. Die NATO ist in ihrer Glaubwürdigkeit angeschlagen. Der Militäranalyst und Militärberater Franz-Stefan Gady hat auf X dazu einen Post veröffentlicht, der auf die …
Neutralität der Schweiz und Österreichs hing von der NATO abWeiterlesen
Die Unterstützung der Ukraine durch Europa in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg ist aus mehreren Gründen von entscheidender Bedeutung: ► Zunächst einmal steht die europäische Sicherheit auf dem Spiel. Der Konflikt in der Ukraine ist nicht nur ein regionales Problem, sondern hat weitreichende Implikationen für die gesamte europäische Stabilität. Ein Sieg Russlands könnte als …
Weshalb die Unterstützung der Ukraine höchste Priorität haben mussWeiterlesen
Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger, schreibt Hans Rauscher in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard». Das gilt nicht nur für Österreich, sondern ebenso für Deutschland und die Schweiz. Wir sollten politisch aktiv werden, fordert Rauscher. Derzeit zeige sich eine Schwäche unserer politischen Entscheidungsfindung in einem an sich ganz gut funktionierenden …