Demokratie und Rechtsstaat stärken
Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …
Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren AntisemitismusWeiterlesen
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht KonsequenzenWeiterlesen
Russland ist ein Vielvölkerstaat, der zahlreiche Ethnien unterjocht hat und bis heute ausbeutet. Und das Kreml-Regime unternimmt grosse Anstrengungen, unabhängig gewordene Staaten der ehemaligen Sowjetunion wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Das russische Kolonialreich soll wieder in alter Grösse erstehen. In der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» hat der Historiker Michael Ignatieff einen Beitrag publiziert zum …
Die Ukraine verteidigt sich gegen das Kolonialreich RusslandWeiterlesen
Die Juso Schweiz hat beschlossen, die BDS-Bewegung zu unterstützen. Die drei Buchstaben stehen für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, die gegen Israel gerichtet sind. Das Focus Magazin umschreibt das BDS-Programm in einem lesenswerten Artikel so: «Israelische Künstler sollen nirgendwo auftreten, israelische Wissenschaftler nirgendwo forschen dürfen. Wenn eine Firma mit Israel Geschäfte macht, soll niemand mehr ihre …
Juso Schweiz unterstützt BDS-Bewegung und demonstriert AntisemitismusWeiterlesen
Auf den Strassen westlicher Länder und an westlichen Universitäten gibt es eine langanhaltende Welle von Protesten, die sich als pro-palästinensisch deklarieren. Und tatsächlich ist das Leid der Zivilbevölkerung in Palästina unübersehbar. Auffallend ist dabei, dass andere Konflikte mit ebenso vielem oder gar grösserem Leid die pro-palästinensischen Protestierer nicht zu interessieren scheinen. Das trifft zum Beispiel …
Unzählige Proteste für Palästina – aber keine für die Menschen im SudanWeiterlesen
Edward Said schuf in seinen Schriften zur Palästinafrage ein akademisches Modell für den Israelhass, auf das die heutigen «Pro-Palästina»-Proteste an Universitäten aufbauen. Es dürfte kein Zufall sein, dass die Columbia University in New York nach dem Progrom der Hamas am 7. Oktober 2023 zum Brennpunkt der antiisraelischen Proteste geworden ist. An dieser Hochschule lehrte Edward …
Linker Israelhass zeigte sich in erschreckendem Ausmass nach dem Pogrom der Hamas im 7. Oktober 2023 und dem darauf folgen Krieg im Gaza-Streifen. Dabei war die Linke dem Staat Israel nach seiner Gründung durchaus gewogen. Israel galt als emanzipatorisches und mit den Kibbuzim durchaus auch als linkes Projekt. Das scheint sich dramatisch geändert zu haben. …
Antiimperialismus & Postkolonialismus befeuern linken IsraelhassWeiterlesen
Man könne den Umgang der ‘woken`, postkolonialen, queerfeministischen Linken mit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 kaum anders bezeichnen denn als moralischen Bankrott, schreibt Jens Balzer in seinem Buch «After Woke». Es sei ein Bankrott, «der die politische Integrität dieser Linken ebenso infrage stellt wie die Legitimität, mit der sie zuvor – in …