Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …
Antisemitismus an der Central European University (CEU) in Wien
In den letzten Wochen hat sich an Universitäten in den USA, aber auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz, ein Antisemitismus gezeigt in einem Ausmass, das absolut erschütternd ist. Diese akademischen Verirrungen basieren hautsächlich auf Theorien des Postkolonialismus und der Gender-Studies. Der Rechtsextremismusforscher Bernhard Weidinger schildert im «Standard» Beispiele von der Central European University (CEU) in …
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Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?
Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …
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Javier Milei als Präsident – Argentinien am Abgrund
Die Wählerinnen und Wähler in Argentinien entscheiden sich in der Stichwahl gegen den Regierungskandidaten Massa und machen den unorthodoxen Ultraliberalen Javier Milei zum neuen Präsidenten des Landes. Das dürfte einschneidende Veränderungen zur Folge haben, denn der Wahlsieger hat ein radikales Abbruchprogramm für Argentinien angekündigt. Er bezeichnet die Landeswährung als „Exkrement“, die er mit dem US-Dollar …
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Donald Trump redet wie ein Diktator
Donald Trump ist bekannt für seine Grossmäuligkeit. Unter einem Schwall von Lügen und grandiosen Versprechungen gehen manchmal Äusserungen unter, in denen der Ex-Präsident Klartext redet und seine Absichten kundtut. Vor ein paar Tagen hat sich Donald Trump eine Rede gehalten, die ihn als potentiellen Diktator erscheinen lässt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New Hampshire sagte Trump: »Wir …
Trump plant Diktatur für zweite Amtszeit
Donald Trump wälzt mit seinen Beratern Pläne, die sich wohl nur als Vorbereitung auf eine Diktatur deuten lassen. Die «Washington Post» berichtet, dass Donald Trump und seine Verbündeten damit begonnen haben, konkrete Pläne zu schmieden, wie die Bundesregierung unter Trump Kritiker und Gegner bestrafen könnte, falls er eine zweite Amtszeit gewinnen sollte. Der ehemalige Präsident …
Rimoldi scheitert mit Mass-voll in Zürich
Bei den nationalen Parlamentswahlen erhält die Bewegung Mass-voll rund um Nicolas Rimoldi im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verpasst damit deutlich einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppierung mit stabilen Kontakten zur rechtsextremen Szene wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. Insbesondere Nicolas Rimoldi fiel durch seine …
Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die Demokratie
Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …
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