Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die Schriftstellerin Herta Müller warnt in einem Interview mit dem «Magazin» des Tages-Anzeigers vor einem «infantilen Verhältnis» zum Staat. Auf die Frage, was sie damit meint, sagt Herta Müller: «Ich meine damit, dass man sich mit den Dingen der Gesellschaft, vor allem mit den politischen Dingen, nicht auseinandersetzt. Dass sie einen nicht interessieren und man …
Herta Müller warnt vor infantilem Verhältnis zum StaatWeiterlesen
Carlo Masala hat der Zeitschrift «Internationale Politik» ein interessantes und sehr lesenswertes Interview gegeben über Destabilisierung, Desinformation und demokratische Wehrhaftigkeit. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen lässt. Eine wehrhafte Gesellschaft müsse in der Lage sein, für ihre Werte zu kämpfen – und das eben nicht nur …
In Deutschland wird heftig über ein angekündigtes «Selbstbestimmungsgesetz» gestritten. Im Mai 2023 hat die deutsche Regierung einen Self-ID-Gesetzesentwurf vorgeschlagen. Der Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (Selbstbestimmungsgesetz) sieht vor, dass in Zukunft jede Person einmal jährlich ihren personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag und ihren Namen ohne weiteren Nachweis, …
Nach Putin Einmarsch in die Ukraine ist die Lage für russische Kulturschaffende noch schwieriger geworden. In der Wochenzeitung (WOZ) haben Nika Parchomowskaia und Inna Rozowa in einem lesenswerten Text dargelegt, in welch prekärer Situation russische Kulturschaffende sich befinden: «Zwei Gruppen leiden am meisten unter Verfolgung und Zensur, seit der russische Präsident Wladimir Putin am 24. …
Kulturschaffende in Russland – Widerstand und AnpassungWeiterlesen
«Arte» wirft mit einem Dokumentarfilm einen Blick hinter die Kulissen der US-amerikanischen Politik. Lobbygruppen, Unternehmen und Milliardäre finanzieren das politische Geschäft in den USA mit millionenschweren Spenden, die ganz legal in unbegrenztem Umfang fließen. Das geschieht im Mittleren Westen wie im Weißen Haus, bei Demokraten wie bei Republikanern. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden die massiven Zuwendungen …
«Legale Korruption» – Geldspenden unterminieren US-DemokratieWeiterlesen
Der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt hat im «Blog der Republik» zu folgenden Fragen Stellung genommen: «Wie groß ist Ihre Hoffnung, dass sich die amerikanische Demokratie von Trump erholt? Ist die Demokratie, insgesamt, am Ende doch widerstandsfähiger als befürchtet?» Antwort Daniel Ziblatt: «Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Einerseits stimmt es, dass Trump abgewählt wurde und es einen …
Erholt sich die amerikanische Demokratie von Trump?Weiterlesen
Ralf Fücks war 21 Jahre Vorstand der Heinrich Böll Stiftung und ist geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne. Vor seiner Zeit bei der Böll-Stiftung war Ralf Fücks Bundesvorsitzender der Grünen und Senator für Umwelt und Stadtentwicklung in Bremen. Er ist in Verschiedenen Bereichen ein Vordenker im grünen Spektrum. Der Verlag beschreibt das Buch so: „Wir …