Demokratie und Rechtsstaat stärken
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen EuropaWeiterlesen
Linke Politik vertrat und vertritt berechtigte Anliegen, wenn sie sich für die Anliegen der wirtschaftlich schwächeren Mitglieder der Gesellschaft einsetzt. Und wenn sie sich auf dem Boden eines menschenrechtlichen Universalismus gegen Sexismus und Rassismus engagiert. Inzwischen dominiert im linken Spektrum aber eine kulturpolitische Linke die sich an Theorien von Identitätspolitik & Wokeness orientiert. Sie zeigt …
Linke Identitätspolitik als Handlanger des IslamismusWeiterlesen
«Für eine Rückbesinnung auf linke Ideale» lautet der Untertitel des Buches der TAZ-Redakteure Jan Feddersen und Philipp Gessler. Sie fordern darin eine Wiederbelebung des linken Projekts Universalismus und machen Gegenvorschläge zur Cancel Culture. Das Buch ist eine sehr lesenswerte Kritik der angeblich linken Identitätspolitik von einem linken Standpunkt aus. Der Verlag schreibt zum Buch von …
Buchtipp: «Kampf der Identitäten», von Jan Feddersen und Philipp GesslerWeiterlesen
Russland ist eine Terror-Staat. Das zeigt sich an allen Ecken und Enden, zum Beispiel bei der Bombardierung des Kinderspitals in Kyiv. Trotz des brutalen Angriffskrieges und einer nicht enden wollenden Serie von Massakern an der Zivilbevölkerung gibt es Putin’s Handlanger im Westen, die in höchstem Mass verblendet Kreml-Propaganda verbreiten. Es ist höchste Zeit, dass Putin’s …
Putin’s Handlanger im Westen politisch isolieren!Weiterlesen
Niels Fiechter ist Präsident der Jungen SVP, einer rechtspopulistischen Partei, die in Teilen grosse Offenheit zeigt in Richtung Rechtsextremismus. Wie seine Mutterpartei SVP sorgt sich Niels Fiechter um die Neutralität der Schweiz. Auf Twitter (X) schreibt er: «Ich bin weder pro Russland, pro Ukraine, noch pro USA. Ich bin pro Schweiz. Unsere #Neutralität ist ein …
In Österreich ist die FPÖ eine Ansammlung von Putin-Handlangern. Die Zeitung «Falter» dokumentiert das am Beispiel des FPÖ-Mannes Harald Vilimsky. Er ist seit Juli 2014 ist Abgeordneter des EU-Parlaments und Delegationsleiter der FPÖ in Brüssel. In dieser Funktion agiert Harald Vilimsky von Beginn an auffallend russlandfreundlich. Das zeigt sich beispielsweise darin, dass er in den …
Die Schriftstellerin Oksana Sabuschko ist eine der wichtigsten literarischen Stimmen der Ukraine. Sie sagt, dass Putins Krieg die Selbstgewissheit des Westens, den Kalten Krieg für sich entschieden zu haben, als Wunschdenken entlarvte. In der NZZ am Sonntag (19. Februar 2023) kommt Oksana Sabuschko mit folgendem Zitat zu Wort: «Der Ukraine-Krieg ist mehr als ein lokaler …
Oksana Sabuschko: Der Ukraine-Krieg ist ein Krieg um WerteWeiterlesen
Die islamistische Organisation «Muslim interaktiv» hat in Hamburg erneut Hunderte von Menschen für eine Demonstration mobilisiert. Gefordert wurde ein islamistisches Kalifat für Deutschland. Abgelehnt wird damit die Demokratie sowie alle Werte der Aufklärung. Das ist ungeheuerlich und es könnte leider den Rechtsextremen in die Hände spielen. Rechtsextreme und Islamisten brauchen sich gegenseitig als Feind und …
Demonstration in Hamburg fordert Kalifat für DeutschlandWeiterlesen