Demokratie und Rechtsstaat stärken
Russland greift die Ukraine an mit allem was es hat. Spitäler, Baumärkte und Elektrizitätswerke werden gezielt bombardiert. Solche Terrorangriffe sollen die ukrainische Bevölkerung demoralisieren und zum Aufgeben zwingen. Europa und die USA reagieren schwach. Die mangelhafte Unterstützung der Ukraine wird sich rächen. Putin respektiert nur Stärke. Schwäche ermutigt ihn, einen Schritt weiter zu gehen. Der …
Mangelhafte Unterstützung der Ukraine riskiert EskalationWeiterlesen
Dass sich eine neue Partei um einen populären Leader bildet, und auf Anhieb grössere Teile der Wählerschaft hinter sich schart, ist ein Phänomen, dass seit einiger Zeit verstärkt zu beobachten ist. Berlusconi hat dieses Spiel mit seiner «Forza Italia» vorgemacht und über viele Jahre erfolgreich betrieben. Macron hat seine «En Marche!» – Bewegung aus dem …
Russland strebt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur auf die Unterwerfung und Annexion dieses Landes. Das Kreml-Regime führt schon seit Jahren einen hybriden Krieg gegen die westlichen Demokratien. Mit Propaganda und finanzieller Unterstützung fördert das Kreml-Regime Extremisten am rechten und linken Rand. Wir haben es mit handfesten Versuchen der Destabilisierung und Polarisierung zu …
Russland strebt nach politischer Dominanz über EuropaWeiterlesen
Die «Zeit» hat ein grosses, lesenswertes Interview mit Wolf Biermann veröffentlicht. Darin geht der Liedermacher und Lyriker auf die politische Situation im Osten Deutschland ein und findet sehr kritische Worte zu Sahra Wagenknecht. Wolf Biermann war Kommunist, siedelte 1953 in die DDR über und entwickelte sich dort aber zu einem scharfen Kritiker der SED und …
Wolf Biermann zur Putin-Propagandistin Sahra WagenknechtWeiterlesen
Vojin Sasa Vukadinovic legt als Herausgeber mit «Siebter Oktober Dreiundzwanzig – Antizionismus und Identitätspolitik» ein sehr aktuelles, informatives und lesenswertes Buch vor. Das Buch bietet neunundzwanzig kurze Beiträge, die das Pogrom vom 7. Oktober 2023 in Israel und seine Folgen aus unterschiedlichen Perspektiven schildern. Der Verlag schreibt zum Buch von Vojin Sasa Vukadinovic: «Der Überfall …
Buchtipp: «Siebter Oktober Dreiundzwanzig» von Vojin Sasa VukadinovicWeiterlesen
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen EuropaWeiterlesen
Linke Politik vertrat und vertritt berechtigte Anliegen, wenn sie sich für die Anliegen der wirtschaftlich schwächeren Mitglieder der Gesellschaft einsetzt. Und wenn sie sich auf dem Boden eines menschenrechtlichen Universalismus gegen Sexismus und Rassismus engagiert. Inzwischen dominiert im linken Spektrum aber eine kulturpolitische Linke die sich an Theorien von Identitätspolitik & Wokeness orientiert. Sie zeigt …
Linke Identitätspolitik als Handlanger des IslamismusWeiterlesen
«Für eine Rückbesinnung auf linke Ideale» lautet der Untertitel des Buches der TAZ-Redakteure Jan Feddersen und Philipp Gessler. Sie fordern darin eine Wiederbelebung des linken Projekts Universalismus und machen Gegenvorschläge zur Cancel Culture. Das Buch ist eine sehr lesenswerte Kritik der angeblich linken Identitätspolitik von einem linken Standpunkt aus. Der Verlag schreibt zum Buch von …
Buchtipp: «Kampf der Identitäten», von Jan Feddersen und Philipp GesslerWeiterlesen