Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler hat der Online-Plattform «Watson» ein Interview gegeben. Darin wird er auch gefragt, ob Donald Trump ein Faschist sei. Die Antwort: «Trump ist ein zutiefst illiberaler, autoritärer und nationalistischer Politiker, der dabei ist, die Grundlagen des amerikanischen Rechtsstaates zu zerstören. Die USA in eine faschistische Diktatur zu verwandeln, würde ihm …
Die USA sind auf dem Weg in die Diktatur
Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
Ist die MAGA-Bewegung ohne Trump am Ende?
US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …
Montesquieu und das Prinzip der Gewaltenteilung
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …
Antisemitismus in der Kulturszene
Antisemitismus in der Kulturszene ist nichts Neues, zeigt sich aber nach dem Pogrom vom 7. Oktober 2023 mit erschreckender Deutlichkeit. Langsam reagiert auch die Politik. Der zunehmende Antisemitismus in der Kulturszene sei unerträglich und krass, sagt Wolfram Weimer, der Staatsminister bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien: „Wir haben …
Kein Friedenswille im Kreml
Alle Bemühungen, Russland zu einem Einstellen der Kämpfe in der Ukraine zu bewegen, sind bisher ins Leere gelaufen. Und Donald Trump, der versprochen hat, den Krieg innert 24 Stunden zu beenden, eiert herum und lässt sich von Putin immer wieder um den Finger wickeln. Der Kreml zeigt keinerlei Friedenswille. Putin geht davon aus, dass eine …
Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?
Wohin eine starke politische Polarisierung führen kann, zeigt sich seit Jahren in Frankreich. Über einen langen Zeitraum haben es wechselnde Regierungen nicht geschafft, den hoch defizitären Staatshaushalt zu sanieren. Steuern erhöhen, Renteneintrittsalter anheben, Subventionen kürzen oder Feiertage streichen: Zu welchen Massnahmen eine Regierung auch greift, ein Aufstand der Bevölkerung und die Ablehnung der starken Lager …
Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?Weiterlesen
Buchtipp: «Das sterben der Demokratie» von Peter R. Neumann
«Der Plan der Rechtspopulisten – in Europa und den USA» lautet der Untertitel des lesenswerten Buches von Peter R. Neumann und dem Co-Autor Richard C. Schneider. Als Leserin oder Leser dieses Buches gewinnen Sie einen guten Einblick darin, wie Rechtspopulismus funktioniert. Und dieses Wissens ist wichtig, unter anderem weil Studien gezeigt haben, dass dort, wo …
Buchtipp: «Das sterben der Demokratie» von Peter R. NeumannWeiterlesen