Demokratie und Rechtsstaat stärken
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht KonsequenzenWeiterlesen
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Die «SONNTAGSZEITUNG» hat ein Interview publiziert mit dem Historiker Oliver Zimmer zu den Ursachen des Rechtsrutschs in vielen Ländern und zur Aushöhlung der Demokratie. Im Gespräch geht es auch darum, dass die Demokratie ein Risiko ist: „Wir dürfen nie vergessen: Demokratie ist immer ein Risiko. Will man das Risiko ganz ausschalten, hat man keine Demokratie …
Die deutsche Schriftstellerin Thea Dorn hat darauf hingewiesen, dass Salman Rushdie schon vor Jahren vor Zensur in einer freien Gesellschaft gewarnt habe. Er warnte konkret davor, dass die Meinungsfreiheit nicht nur von Rechtpopulisten bedroht werde, sondern auch von einem linken, „identitätspolitischen Fundamentalismus“. Thea Dorn sagt dazu: «Wenn wir einmal dabei sind, dass wir auf jeden, …
In den (a)sozialen Medien treibt die rechtsextreme AfD alle anderen Parteien vor sich her. Das gilt insbesondere für die chinesische Plattform TikTok. Schlafen die anderen Parteien? Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im Spätsommer 2024 war die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als «erwiesen rechtsextremistisch» eingestufte AfD unter den 18- bis 24-Jährigen mit Abstand stärkste Kraft: 38 …
Die rechtsextreme AfD dominiert auf TikTok – mit FolgenWeiterlesen
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen EuropaWeiterlesen
Die islamistische Organisation «Muslim interaktiv» hat in Hamburg erneut Hunderte von Menschen für eine Demonstration mobilisiert. Gefordert wurde ein islamistisches Kalifat für Deutschland. Abgelehnt wird damit die Demokratie sowie alle Werte der Aufklärung. Das ist ungeheuerlich und es könnte leider den Rechtsextremen in die Hände spielen. Rechtsextreme und Islamisten brauchen sich gegenseitig als Feind und …
Demonstration in Hamburg fordert Kalifat für DeutschlandWeiterlesen
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen