Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die politischen Entwicklungen in den USA überschlagen sich fast täglich. Manche Fachleute sehen die USA bereits in einer Verfassungskrise, andere warnen, das Land stehe kurz davor. Im Interview mit dem ZDF sagt der Politologe Yascha Mounk: «Die USA steuern eventuell relativ schnell auf eine ernste Verfassungskrise zu. Das wäre in der jüngeren Geschichte Amerikas ein …
USA möglicherweise kurz vor ernsthafter VerfassungskriseWeiterlesen
Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …
Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger, schreibt Hans Rauscher in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard». Das gilt nicht nur für Österreich, sondern ebenso für Deutschland und die Schweiz. Wir sollten politisch aktiv werden, fordert Rauscher. Derzeit zeige sich eine Schwäche unserer politischen Entscheidungsfindung in einem an sich ganz gut funktionierenden …
Die Slawistik-Professorin Sylvia Sasse sagt im Interview auf SRF, dass wir es gerade mit einer autokratischen Wende zu tun haben. Und sie weist auf die Parallelen in der Rhetorik zwischen Trump und Putin hin, die beide die gleiche Desinformationsstrategie verwenden: «Ich bezeichne diese Strategie als Verkehrung ins Gegenteil. Das geht so: Ich behaupte immer genau …
Trump und Putin benützen die gleiche DesinformationsstrategieWeiterlesen
Donald Trump hat schon einmal versucht, einen Staatsstreich durchzuführen. Mit dieser gewaltsamen Aktion ist er gescheitert, als er einen Mob dazu anstachelte, zum Kongress zu ziehen, um die Bestätigung von Joe Biden als dem gewählten Präsidenten zu verhindern. Der kriminelle Versuch, nach seiner Abwahl an der Macht zu bleiben, bestand allerdings nicht nur in diesem …
Trump vollzieht einen administrativen StaatsstreichWeiterlesen
Hendrik Wieduwilt kommentiert auf n-tv den Umgang der identitätspolitischen Linken mit dem Attentat in Aschaffenburg. Die Identitätspolitik werde gerade von den Fakten eingeholt: «Wir erleben das Ende einer Bewegung, ohne die es keine starke AfD gäbe.» In Aschaffenburg hat ein ausreisepflichtiger Afghane ein zweijähriges Kind erstochen. Auch ein zur Hilfe eilender Mann wurde Opfer der …
Identitätspolitik: «Blind für Opfer und taub für den Rechtsstaat»Weiterlesen
Der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Publizist Mark Lilla hat schon vor acht Jahren mit der These Aufsehen erregt, dass die Identitätspolitik der amerikanischen Linken für Trumps Wahl verantwortlich sei. Im Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen» wird Mark Lilla gefragt, ob er das heute immer noch so sehe: Antwort Mark Lilla: «Ja. Denn die Frage, die ich …
Mark Lilla: Identitätspolitik verhalf Trump zur WahlWeiterlesen
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
Ungarn als Lehrbeispiel für eine ScheindemokratieWeiterlesen