Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
Ist die MAGA-Bewegung ohne Trump am Ende?
US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …
Montesquieu und das Prinzip der Gewaltenteilung
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …
Wokeness – das grösste Geschenk der Linken an die Rechten
Wokeness ist inzwischen ein Kampfbegriff geworden, mit dem Rechtspopulisten und Rechtsextreme linke Identitätspolitik angreifen. Aber Linke überlassen den Rechten dieses Terrain auch, weil sie inzwischen selbst zu grossen Teilen auf Identitätspolitik gebürstet sind. Und die meisten Medien spielen das Spiel mit. Deshalb ist es durchaus bemerkenswert, wenn Jens Jessen in der «Zeit» zum Schluss kommt, …
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Mohr, Mohrenkopf, Mohrenapotheke – darf man das noch sagen?
Identitätspolitisch aufgeladene Aktivisten glauben, durch Veränderung und Reglementierung von Sprache die Welt von Übeln wie Rassismus und Sexismus reinigen zu können. Das funktioniert zwar in der Realität nicht, gibt aber den Aktivisten das Gefühl, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen. So kommt es regelmässig zum Kampf um bestimmte Wörter. Mohr, Mohrenkopf, Mohrenapotheke – das …
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Buchtipp: «Die Sakralisierung der Identität», von Marlene Müller-Brandeck
«Eine Soziologie der Identitätspolitik» lautet der Untertitel dieses lesenswerten Buches von Marlene Müller-Brandeck. Die Autorin ist Soziologin und arbeitet als wissenschaftliche Koordinatorin der Interdisziplinären Arbeitsgruppe »Sozial- und kulturwissenschaftliche Perspektiven auf technische Langfristprojekte« an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Wer mit soziologischen Begriffen und Konzepten nicht vertraut ist, wird nicht alles verstehen, was in diesem Buch …
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Vom Wert der Rechtsstaatlichkeit
Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Harvard University: Bericht bestätigt Antisemitismus
Donald Trump bezeichnete die Harvard University als «Bedrohung für die Demokratie» und sagte, die traditionsreiche Elitehochschule sei eine «antisemitische, linksextreme Institution». Auf seiner Propaganda-Plattform Truth Social schrieb er, Harvard nehme Studenten aus der ganzen Welt auf, die «unser Land auseinanderreissen wollen». Die Harvard University gestatte es einer Gruppe von «Verrückten», Zorn und Hass zu verbreiten, …
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