pro-demokratie.info

Demokratie und Rechtsstaat stärken

Frank Urbaniok zum Auftritt der «Freiheitstrychler» in Konstanz

Anlässlich der Bauernproteste in Deutschland haben auch die «Freiheitstrychler» aus der Schweiz wieder einmal einen Auftritt. In Konstanz solidarisieren sie sich mit dem Protest und lassen dabei ihr Glockengeläut ertönen. Der forensische Psychiater Frank Urbaniok kommentiert auf X: «Querulieren als Lebenssinn, um sich in einer privilegierten Wohlstandsgesellschaft als eine Art «Freiheitskämpfer» zu inszenieren. Ein Hohn …

Frank Urbaniok zum Auftritt der «Freiheitstrychler» in KonstanzWeiterlesen

Joachim Gauck zur Unterstützung für die Ukraine durch die Schweiz

Der ehemalige Bundespräsident Deutschlands, Joachim Gauck, hat sich in einem Gespräch mit dem Tages-Anzeiger neben anderen Themen auch zur zurückhaltenden Unterstützung der Schweiz für die von Russland angegriffene Ukraine geäussert: «Ich verstehe nicht, dass man nicht ein Mindestmass an Unterstützung in Fällen leistet, in denen eindeutig erkennbar ist, wer Opfer ist und wer Täter. Tritt …

Joachim Gauck zur Unterstützung für die Ukraine durch die SchweizWeiterlesen

Terrorismusexperte Peter Neumann zum Plan der AfD

In einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (EPD) hat sich der Terrorismusexperte Peter Neumann dazu geäussert, wie die AfD das System «schleifen» will. Trotz eines erheblichen Gewaltpotenzials in rechtsgerichteten Kreisen rechnet er nicht mit Umsturzversuchen. Die AfD-Spitze favorisiere „eher den schleichenden Weg“, wie ihn der ungarische Ministerpräsidenten Viktor Orbán vorgemacht hat. Rechte Vordenker verfolgten den …

Terrorismusexperte Peter Neumann zum Plan der AfDWeiterlesen

Kommt die «Zeitenwende» in der Schweiz an?

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …

Kommt die «Zeitenwende» in der Schweiz an?Weiterlesen

Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?

Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …

Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?Weiterlesen

Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die Demokratie

Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …

Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die DemokratieWeiterlesen

Buchtipp: «Judenhass Underground»

«Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen» lautet der Untertitel des Buches von Nicholas Potter und Stefan Lauer (Hrsg.). Es gibt einen langjährigen rechten Antisemitismus und einen durch Einwanderung importierten Antisemitismus. Dass Judenhass auch in linken Kreisen vorkommt, zeigte sich aktuell bei Reaktionen auf das Hamas-Massaker in Israel. Viele besorgte Menschen fragen sich, wie das geschehen …

Buchtipp: «Judenhass Underground»Weiterlesen

Wie Antiimperialismus zu Antisemitismus führt

Die «Zeit» interviewt im Nachgang zum Hamas-Terroranschlag in Südisrael den Politikwissenschaftler Samuel Salzborn, der als Ansprechpartner des Landes Berlin zum Thema Antisemitismus fungiert. In diesem Gespräch geht es auch um die Bedeutung des Antiimperialismus. Die Interviewerin Jana Hensel stellte die Frage, woher die Zurückhaltung der deutschen und europäischen Linken kommt, was die Verurteilung des Terrorangriffs …

Wie Antiimperialismus zu Antisemitismus führtWeiterlesen