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Demokratie

Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die Demokratie

20. Oktober 2023

Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …

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Buchtipp: «Judenhass Underground»

20. Oktober 2023

«Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen» lautet der Untertitel des Buches von Nicholas Potter und Stefan Lauer (Hrsg.). Es gibt einen langjährigen rechten Antisemitismus und einen durch Einwanderung importierten Antisemitismus. Dass Judenhass auch in linken Kreisen vorkommt, zeigte sich aktuell bei Reaktionen auf das Hamas-Massaker in Israel. Viele besorgte Menschen fragen sich, wie das geschehen …

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Wie Antiimperialismus zu Antisemitismus führt

17. Oktober 2023

Die «Zeit» interviewt im Nachgang zum Hamas-Terroranschlag in Südisrael den Politikwissenschaftler Samuel Salzborn, der als Ansprechpartner des Landes Berlin zum Thema Antisemitismus fungiert. In diesem Gespräch geht es auch um die Bedeutung des Antiimperialismus. Die Interviewerin Jana Hensel stellte die Frage, woher die Zurückhaltung der deutschen und europäischen Linken kommt, was die Verurteilung des Terrorangriffs …

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Säkulare in Israel zahlen den Preis für den religiösen Fanatismus

15. Oktober 2023

Die österreichische Tageszeitung «Der Standard» veröffentlichte ein lesenswertes Interview mit Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Darin geht es vor dem Hintergrund des Hamas-Massakers im Süden des Landes Israel auch um dessen Zukunft. Der Interviewer Ronald Pohl stellt die Frage: «Was soll aus dem jungen, liberalen Israel werden?» Antwort Meron Mendel: «Sieht …

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Thomas Kessler: Die Zeiten der Idylle sind vorbei

14. Oktober 2023

Thomas Kessler war Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Im Hinblick auf angekündigte Pro-Palästina-Proteste wird er von der Gratiszeitung «20minuten» dazu befragt, wie gut die Integration von Migranten in der Schweiz laufe. Thomas Kessler wird aber auch grundsätzlicher gefragt, ob wir uns in der Schweiz Sorgen machen müssen. Antwort Thomas Kessler: «Die Zeiten der Idylle sind definitiv …

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Mittel gegen toxische Polarisierung

8. Oktober 2023

Der Tages-Anzeiger hat einen Beitrag publiziert zur Polarisierung in der Schweiz. Darin geht es auch darum, welche Verhaltensweisen Polarisierung fördern und welche ihr entgegenwirken. In der Schweiz nimmt die politische Polarisierung wie in vielen anderen Ländern zu. Die Wählerinnen und Wähler in der Schweiz positionieren sich immer weiter links und rechts im politischen Spektrum. Über …

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Die SPD auf dem identitätspolitischen Holzweg

5. Oktober 2023

Der SPD-Politiker Christian Ude war während 21 Jahren Oberbürgermeister von München. In einem Interview mit der «Zeit» äussert er sich kritisch zum Kurs seiner Partei. Gefragt, in welcher Verfassung sich die SPD befinde, antwortet Christian Ude: «Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten, neuerdings auch die Landesgruppe im Bundestag. Ich …

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Die SVP, Russland-Freunde und der rechte Rand

1. Oktober 2023

Die SVP ist keine Nazi-Partei. Vor allem auf dem Land gibt es viele Mitglieder, die konstruktiv in Exekutivbehörden mitarbeiten. Die Schweizerische Volkspartei hat aber zwei hochgradige Problemzonen, die sie bereinigen sollte. Die Russland-Propagandisten in der SVP Manche Kreise in der SVP zeigen eine unverkennbare Nähe zu russischen Propaganda-Narrativen. Am lautstärksten agiert dabei der «Weltwoche»-Chefredaktor Roger …

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