Demokratie und Rechtsstaat stärken
Martin Wolf ist Chefkommentator und Mitherausgeber der britischen Financial Times. Der liberale Vordenker hat ein neues Buch geschrieben mit dem Titel «The Crisis of Democratic Capitalism». Darin sieht er dunkle Wolken über Demokratie und Kapitalismus heraufziehen – und empfiehlt dringende Reformen, um beides in die Zukunft zu retten. Martin Wolf hat der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» ein Interview …
Martin Wolf zur Krise von Demokratie und KapitalismusWeiterlesen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Ob aus dieser Erkenntnis auch die notwendigen Konsequenzen und der angemessenen Geschwindigkeit gezogen werden, ist allerdings fraglich. Für die Schweiz lässt sich allerdings feststellen, dass sie die «Zeitenwende» komplett verpennt. Haben wir überhaupt eine «Zeitenwende»? Für den europäischen …
Schweiz verpennt «Zeitenwende» bezüglich Ukraine-KriegWeiterlesen
Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …
Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?Weiterlesen
In Israel hat die Netanjahu-Regierung mit ihrem Angriff auf die unabhängige Justiz einen ersten Erfolg erzielt. Im Parlament hat die Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Handlungsmöglichkeiten des Höchsten Gerichts einschränkt. 64 von 120 Abgeordneten stimmten nach tagelangen Debatten dem Gesetzesentwurf zu und akzeptierten damit ein Kernelement der problematischen Justizreform. Die Opposition hatte die Abstimmung …
Israel: Parlament verabschiedet Teil der umstrittenen JustizreformWeiterlesen
Das brasilianische Wahlgericht in Brasilien hat entschieden, dass der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro nicht mehr für ein politisches Amt kandidieren darf – und zwar bis 2030. Im Prozess wegen Amtsmissbrauchs gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro stimmten mindestens vier von sieben Richtern am Obersten Wahlgericht für einen Amtsausschluss Bolsonaros. Ein Richter sprach sich dagegen …
Brasilien: Wahlgericht beschliesst Amtsverbot für Ex-Präsident Jair BolsonaroWeiterlesen
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …
Die Ukraine kämpft auch für europäische DemokratienWeiterlesen
Carlo Masala hat der Zeitschrift «Internationale Politik» ein interessantes und sehr lesenswertes Interview gegeben über Destabilisierung, Desinformation und demokratische Wehrhaftigkeit. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen lässt. Eine wehrhafte Gesellschaft müsse in der Lage sein, für ihre Werte zu kämpfen – und das eben nicht nur …
Niemand weiß, wohin die künstliche Intelligenz uns führen wird, schreibt der US-amerikanische Investor und Philanthrop George Soros in der «WELT». Klar sei jedoch, dass sie dazu neige, die Herrschenden noch mächtiger zu machen: «Sie wird Instrumente hervorbringen, die autoritären Staaten bei der Überwachung ihrer Untertanen helfen. Die Zeit, das abzuwenden, läuft bereits ab.» Soros weist …
George Soros warnt vor Gefahr durch Künstliche Intelligenz (KI)Weiterlesen