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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Monströse Reaktionen auf das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023

Die deutsche Antisemitismusforscherin Monika Schwarz-Friesel hat im österreichischen Parlament eine aufrüttelnde Rede gehalten. Dabei ging sie nicht nur auf das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 ein, sondern auch auf die monströsen Reaktionen darauf. Die Professorin an der Technischen Universität Berlin konstatierte, dass zum rechten, zum linken und zum muslimischen Antisemitismus noch ein „Feuilleton-Antisemitismus“ …

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Die Schweiz sollte ihre Unterstützung für die Ukraine entschieden ausbauen

Russland führt seit einigen Jahren schon einen hybriden Krieg gegen westliche Demokratien. Mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Bedrohungslage deutlich verschärft. Der Überfall Russlands auf ein Nachbarland verändert die Sicherheitslage in Europa radikal. Die sich verteidigende Ukraine kämpft auch für die westlichen Demokratien und damit auch für …

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David Nauer: Was würde eine Niederlage der Ukraine bedeuten?

Der Reporter David Nauer hat für SRF die Ukraine bereist und zieht ein Fazit auf Twitter (X). Der Westen müsse sich entscheiden: soll eine ukrainische Niederlage abgewendet werden, brauche das Land grosse Mengen an Waffen über lange Zeit: «Völkerrechtlich und moralisch wäre es richtig und politisch wäre es klug, die Hilfe für die Ukraine jetzt …

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Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?

Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …

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Angriff des Iran auf Israel – erwacht der demokratische Westen?

Der Iran hat einen grossangelegten Angriff auf Israel gestartet mit zahlreichen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Die Achse Teheran-Moskau führt aber schon lange einen Krieg gegen den demokratischen Westen. Für iranische Islamisten zählt Europa zur «Welt der Arroganz». Sie halten uns für arrogant, weil wir uns zumuten, unsere eigenen Gesetze für unsere Gesellschaften selbst zu machen, …

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Nobelpreisträger fordern «drastische Erhöhung» der Ukraine-Hilfe

Zahlreiche Nobelpreisträger warnen in einem offenen Brief vor einer «Beschwichtigung des Aggressors» im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Trägerinnen und Träger des Nobelpreises fordern Staats- und Regierungschefs weltweit zu einer deutlichen Ausweitung der Ukraine-Hilfe auf. Die Geschichte lehre uns, dass die Beschwichtigung eines Aggressors weitere Verbrechen gegen die Menschheit begünstigt, steht in dem Brief. …

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Unterstützung der Ukraine ist „wichtigste Fluchtursachenbekämpfung für Europa“

Der Migrationsforscher Gerald Knaus rechnet bei einer Niederlage der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland mit Millionen Flüchtlingen. Die weitere Unterstützung der Ukraine sei deshalb die „wichtigste Fluchtursachenbekämpfung für Europa“. Gerald Knaus warnte für den Fall einer möglichen Unterwerfung der Ukraine durch Russland vor gravierenden Folgen: „Wenn Putin sich durchsetzt und die Ukraine den Krieg verlieren …

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Mehr Solidarität mit der Ukraine!

Die Ukraine wird von Russland angegriffen, einem Staat mit unübersehbar imperialistischen Absichten. Die Ukraine braucht die geschlossene Solidarität aller demokratischen Staaten in Europa. Das Regime im Kreml zeigt zunehmend totalitäre Züge und bedroht nicht nur die Ukraine, sondern auch alle Demokratien in Europa und in den USA. Diese demokratischen Staaten haben viele Feinde und auch …

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