pro-demokratie.info

Demokratie und Rechtsstaat stärken

Palästinensischer Friedensaktivist: Die Hamas ist keine Widerstandsbewegung

Von arabischen Medien, aber auch von identitätspolitisch und postkolonialistisch aufgeladenen Teilen der akademischen Linke wird die Terrororganisation Hamas seit Jahren als Widerstandsbewegung verharmlost. Dem widerspricht der palästinensische Friedensaktivist Hamza Hawidi. Der 26jährige Buchhalter aus Gaza wurde für seine Teilnahme an Demonstrationen und seine Kritik an der Hamas mehrfach verhaftet und gefoltert. Aus dem Exil berichtet …

Palästinensischer Friedensaktivist: Die Hamas ist keine WiderstandsbewegungWeiterlesen

Frank Urbaniok zum Auftritt der «Freiheitstrychler» in Konstanz

Anlässlich der Bauernproteste in Deutschland haben auch die «Freiheitstrychler» aus der Schweiz wieder einmal einen Auftritt. In Konstanz solidarisieren sie sich mit dem Protest und lassen dabei ihr Glockengeläut ertönen. Der forensische Psychiater Frank Urbaniok kommentiert auf X: «Querulieren als Lebenssinn, um sich in einer privilegierten Wohlstandsgesellschaft als eine Art «Freiheitskämpfer» zu inszenieren. Ein Hohn …

Frank Urbaniok zum Auftritt der «Freiheitstrychler» in KonstanzWeiterlesen

Professor Alexander Motyl: Unterstützung der Ukraine durch die USA unverzichtbar

Die USA sind unverzichtbar für die Unterstützung der Ukraine für die Abwehr des russischen Angriffskriegs. In einem Beitrag für das Magazin «The National Interest» skizziert Prof. Alexander Motyl verschiedene Varianten, wie es mit dieser Unterstützung weiter gehen könnte, und welche Auswirkungen dies auf den Kriegsverlauf und das Überleben der Ukraine als eigenständiger Staat hätte Alexander …

Professor Alexander Motyl: Unterstützung der Ukraine durch die USA unverzichtbarWeiterlesen

Joachim Gauck zur Unterstützung für die Ukraine durch die Schweiz

Der ehemalige Bundespräsident Deutschlands, Joachim Gauck, hat sich in einem Gespräch mit dem Tages-Anzeiger neben anderen Themen auch zur zurückhaltenden Unterstützung der Schweiz für die von Russland angegriffene Ukraine geäussert: «Ich verstehe nicht, dass man nicht ein Mindestmass an Unterstützung in Fällen leistet, in denen eindeutig erkennbar ist, wer Opfer ist und wer Täter. Tritt …

Joachim Gauck zur Unterstützung für die Ukraine durch die SchweizWeiterlesen

Terrorismusexperte Peter Neumann zum Plan der AfD

In einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (EPD) hat sich der Terrorismusexperte Peter Neumann dazu geäussert, wie die AfD das System «schleifen» will. Trotz eines erheblichen Gewaltpotenzials in rechtsgerichteten Kreisen rechnet er nicht mit Umsturzversuchen. Die AfD-Spitze favorisiere „eher den schleichenden Weg“, wie ihn der ungarische Ministerpräsidenten Viktor Orbán vorgemacht hat. Rechte Vordenker verfolgten den …

Terrorismusexperte Peter Neumann zum Plan der AfDWeiterlesen

Joachim Gauck zur Israel-Kritik der «Wokeness»-Szene

Der frühere Bundespräsident in Deutschland, Joachim Gauck, hat in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» zu aktuellen Themen Stellung genommen. Er spricht darin über das Aufkommen des Rechtspopulismus, den Ukraine-Krieg und die Verteidigung der Demokratie. Joachim Gauck wird von den Interviewern aber auch gefragt: «Auch auf der linken Seite nimmt der Unmut gegenüber der offiziellen Politik …

Joachim Gauck zur Israel-Kritik der «Wokeness»-SzeneWeiterlesen

Kommt die «Zeitenwende» in der Schweiz an?

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …

Kommt die «Zeitenwende» in der Schweiz an?Weiterlesen

Walter Thurnherr: Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie

In der Schweiz ist der langjährige Bundeskanzler Walter Thurnherr zurückgetreten. Der Bundeskanzler ist in der Eidgenossenschaft der Stabschef des Bundesrates (Exekutive) und übernimmt diverse Aufgaben für den Bundesrat. Die Funktion dieses Amtes in der Schweiz unterscheidet sich also fundamental von derjenigen des deutschen Bundeskanzlers. Trotzdem ist der Bundeskanzler in der Schweiz wichtig. Er wird manchmal …

Walter Thurnherr: Voraussetzungen einer funktionierenden DemokratieWeiterlesen