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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Buchtipp: «Post-Aufklärungs-Gesellschaft» von Markus Tiedemann

Markus Tiedemann hat ein sehr lesenswertes Buch geschrieben mit dem Titel: «Post-Aufklärungs-Gesellschaft – Was wir verlieren und was uns bevorsteht». Der Autor vertritt «die Überzeugung, dass wir Augenzeugen eines mentalitätsgeschichtlichen und kulturhistorischen Paradigmenwechsels sind. Wir erleben das Ende der zweiten Aufklärungsepoche und den Beginn der Post-Aufklärungs-Gesellschaft.» Markus Tiedemann beschreibt diese Entwicklung eindrücklich, und hofft dabei, …

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Buchtipp: «Links ≠ woke», von Susan Neiman

Die Philosophin Susan Neiman verteidigt mit ihrem Buch den Universalismus und die Aufklärung gegen eine woke Identitätspolitik. Sie setzt sich dabei auch mit Michel Foucault auseinander, der zum Paten der woken Linken geworden ist. Wokeness / Identitätspolitik wird oft von rechts kritisiert. Susan Neiman liefert eine engagierte Kritik dieser Strömungen von links. Der Verlag schreibt …

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Walter Thurnherr: Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie

In der Schweiz ist der langjährige Bundeskanzler Walter Thurnherr zurückgetreten. Der Bundeskanzler ist in der Eidgenossenschaft der Stabschef des Bundesrates (Exekutive) und übernimmt diverse Aufgaben für den Bundesrat. Die Funktion dieses Amtes in der Schweiz unterscheidet sich also fundamental von derjenigen des deutschen Bundeskanzlers. Trotzdem ist der Bundeskanzler in der Schweiz wichtig. Er wird manchmal …

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Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?

Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …

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Donald Trump redet wie ein Diktator

Donald Trump ist bekannt für seine Grossmäuligkeit. Unter einem Schwall von Lügen und grandiosen Versprechungen gehen manchmal Äusserungen unter, in denen der Ex-Präsident Klartext redet und seine Absichten kundtut. Vor ein paar Tagen hat sich Donald Trump eine Rede gehalten, die ihn als potentiellen Diktator erscheinen lässt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New Hampshire sagte Trump: »Wir …

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Trump plant Diktatur für zweite Amtszeit

Donald Trump wälzt mit seinen Beratern Pläne, die sich wohl nur als Vorbereitung auf eine Diktatur deuten lassen. Die «Washington Post» berichtet, dass Donald Trump und seine Verbündeten damit begonnen haben, konkrete Pläne zu schmieden, wie die Bundesregierung unter Trump Kritiker und Gegner bestrafen könnte, falls er eine zweite Amtszeit gewinnen sollte. Der ehemalige Präsident …

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Israel: Parlament verabschiedet Teil der umstrittenen Justizreform

In Israel hat die Netanjahu-Regierung mit ihrem Angriff auf die unabhängige Justiz einen ersten Erfolg erzielt. Im Parlament hat die Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Handlungsmöglichkeiten des Höchsten Gerichts einschränkt. 64 von 120 Abgeordneten stimmten nach tagelangen Debatten dem Gesetzesentwurf zu und akzeptierten damit ein Kernelement der problematischen Justizreform. Die Opposition hatte die Abstimmung …

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Ungarns Weg in die «illiberale Demokratie» und die EU

Victor Orban wird an die Spitze Ungarns gewählt, und macht sich unverzüglich daran, den Staat so umzubauen, dass ein weiterer Machtwechsel erschwert oder gar unmöglich gemacht wird. Viktor Orban erklärte bereits im Jahr 2014, dass er eine illiberale Demokratie aufbauen wolle. Dabei ist der Begriff «illiberale Demokratie» eine Beschönigung. Er suggeriert zwei gegensätzliche Demokratiemodelle. Das …

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