Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die Kreml-Propaganda verbreitet seit Jahren die Lüge, dass die Nato-Osterweiterung ein Grund gewesen sei für den Angriff auf die Ukraine. Wladimir Putin und seine Helfershelfer behaupten immer wieder, die NATO hätte Russland und die Sowjetunion betrogen und versprochen sich nicht nach Osten auszudehnen. Putin setzt dieses Argument auch ein, um den Ukraine Krieg zu rechtfertigen. …
Putin’s Lüge über die Nato-Osterweiterung widerlegtWeiterlesen
Niels Fiechter ist Präsident der Jungen SVP, einer rechtspopulistischen Partei, die in Teilen grosse Offenheit zeigt in Richtung Rechtsextremismus. Wie seine Mutterpartei SVP sorgt sich Niels Fiechter um die Neutralität der Schweiz. Auf Twitter (X) schreibt er: «Ich bin weder pro Russland, pro Ukraine, noch pro USA. Ich bin pro Schweiz. Unsere #Neutralität ist ein …
In der Schweiz findet man Putin-Handlanger hauptsächlich in den Reihen der SVP – allen voran profiliert sich hier der Weltwoche-Verleger Roger Köppel als Kreml-Propagandist. In der Debatte zur Armeebotschaft 2024 hat nun auch der Mitte-Ständerat Peter Hegglin Aussagen getätigt, die dem Putin-Regime hochgradig entgegenkommen. Ständerat Peter Hegglin (Kanton Zug) möchte «nicht einseitig Partei für die …
Die Demokratien des Westens stehen vor grossen Herausforderungen und es ist nicht klar, ob die Bevölkerung und die politischen Eliten die Zeichen der Zeit erkannt haben. Es spricht viel dafür, dass sie von Finnland eine ganze Menge lernen könnten. Der Tages-Anzeiger hat ein sehr interessantes Interview geführt mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Finnland blicke …
Finnland rüstet sich klug für eine härtere ZukunftWeiterlesen
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen
Die USA sind unverzichtbar für die Unterstützung der Ukraine für die Abwehr des russischen Angriffskriegs. In einem Beitrag für das Magazin «The National Interest» skizziert Prof. Alexander Motyl verschiedene Varianten, wie es mit dieser Unterstützung weiter gehen könnte, und welche Auswirkungen dies auf den Kriegsverlauf und das Überleben der Ukraine als eigenständiger Staat hätte Alexander …
Professor Alexander Motyl: Unterstützung der Ukraine durch die USA unverzichtbarWeiterlesen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine von einer Zeitenwende» gesprochen. Den deutlichen Worten sind allerdings nur zögerlich Taten gefolgt. Ist die «Zeitenwende» auch in der Schweiz angekommen? Und gibt es überhaupt eine Zeitenwende? Gibt es die Zeitenwende? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist jedenfalls ein tiefgreifender Einschnitt. …
Der Irredentismus hat zum Ziel, alle Angehörigen eines «Volkes» in einem Staat zu vereinen. Putin hat den Irredentismus zu einem Kernstück seiner Ideologie gemacht. Diese Sichtweise hat allerdings in Russland eine lange Tradition, die sich zum Beispiel in einem berühmten Essay von Alexander Solschenizyn widerspiegelt, der unter dem Titel Russlands Weg aus der Krise ein Jahr vor …
Irredentismus in Putin’s Russland als Grundlage für AggressionWeiterlesen