Dass US-Präsident Donald Trump skrupellos den Weg in den Autoritarismus geht, dafür gibt es schon seit langem überaus klare Anzeichen. Prägnant zusammengefasst hat diese Entwicklung der Tages-Anzeiger:
«Wo genau endet die Demokratie? Wo beginnt der Autokratismus?
Eher dort, wo die Richter nicht mehr unabhängig sein dürfen? Die Witze nicht mehr regierungskritisch? Oder ist es da, wo unbescholtene Menschen befürchten müssen, auf offener Strasse verhaftet zu werden? Wo der Präsident sich persönlich bereichert, das Wahlsystem manipuliert und wo die geschichtliche Wahrheit umgeschrieben wird? Wo politische Gegner zu Feinden erklärt und die Parteifreunde zu Lakaien degradiert werden?
Oder ist es dort, wo all das zusammenkommt? Wie im ersten Jahr der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump.»
Der Tages-Anzeiger verweist zudem auf Trumps Antrittsrede im Capitol von Washington am 20. Januar 2925, in welcher der US-Präsident sagte:
«Ich wurde von Gott gerettet, um Amerika wieder gross zu machen.»
Aus der Tatsache, dass er im Wahlkampf einen Attentatsversuch knapp überlebt hatte, leite Trump seine politische Legitimation von Gottes Gnaden ab. Das sei ein klassisches Manöver von Autokraten:
«Wer seine Taten nicht mit der Verfassung rechtfertigt, sondern mit angeblichen höheren Gesetzen, der entzieht sich der Kontrolle und damit demokratischen Grundregeln.»
Quelle:
Ein Jahr Donald Trump: Wie eine Demokratie erlischt (Tages-Anzeiger)
Der Weg in den Autoritarismus geht über Aufhebung der Gewaltenteilung
Autoritarismus ist eine diktatorische Form der Herrschaft, die Gehorsam und Respekt für eine autoritäre Führungspersönlichkeit verlangt. Trump illustriert eindrücklich, dass die Errichtung eines solchen Herrschaftssystems über den Abbau der Gewaltenteilung geht. Er verfolgt vermeintliche und reale Gegner in Politik, Verwaltung, Justiz und Medien und missbraucht dazu Polizei, FBI und Justiz.
Die Aufteilung der Macht auf verschiedene Institutionen ist ein Schutz gegen Autoritarismus. Angriffe auf die Gewaltenteilung, wie sie Trump sie vollführt, sind daher immer ein hochgradiges Warnzeichen. Alarmierend ist dabei, wie viele Menschen in den USA, aber auch in Europa, diese Warnzeichen für einen Herausziehenden Autoritarismus nicht erkennen und sich von einem demagogischen Anführer wie Trump einwickeln lassen.
Siehe dazu auch:
Trumps USA auf dem Weg zur Diktatur
Gewaltenteilung – unverzichtbar für die Demokratie
Montesquieu und das Prinzip der Gewaltenteilung