Carlo Masala hat der Zeitschrift «Internationale Politik» ein interessantes und sehr lesenswertes Interview gegeben über Destabilisierung, Desinformation und demokratische Wehrhaftigkeit. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen lässt. Eine wehrhafte Gesellschaft müsse in der Lage sein, für ihre Werte zu kämpfen – und das eben nicht nur …
Selbstbestimmungsgesetz: Zählt Biologie noch?
In Deutschland wird heftig über ein angekündigtes «Selbstbestimmungsgesetz» gestritten. Im Mai 2023 hat die deutsche Regierung einen Self-ID-Gesetzesentwurf vorgeschlagen. Der Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (Selbstbestimmungsgesetz) sieht vor, dass in Zukunft jede Person einmal jährlich ihren personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag und ihren Namen ohne weiteren Nachweis, …
Untersuchungsbericht dokumentiert die Lügengespinste von Boris Johnson
Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat in einem Untersuchungsbericht dokumentiert, wie dreist und kontinuierlich der ehemalige Premierminister Boris Johnson das Parlament angelogen hat. Johnson wusste genau, dass verbotene Lockdown-Partys in der Regierungszentrale stattgefunden hatten, als er das wieder und wieder bestritt im Unterhaus. Der 106 Seiten lange Bericht kommt zum Schluss, dass Boris Johnson den …
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George Soros warnt vor Gefahr durch Künstliche Intelligenz (KI)
Niemand weiß, wohin die künstliche Intelligenz uns führen wird, schreibt der US-amerikanische Investor und Philanthrop George Soros in der «WELT». Klar sei jedoch, dass sie dazu neige, die Herrschenden noch mächtiger zu machen: «Sie wird Instrumente hervorbringen, die autoritären Staaten bei der Überwachung ihrer Untertanen helfen. Die Zeit, das abzuwenden, läuft bereits ab.» Soros weist …
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Zur schwierigen Opposition gegen Autokraten
Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokraten sei zuletzt mager gewesen. Das liege an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner, schreibt Eric Frey in einem Beitrag für die österreichische Tageszeitung «Der Standard»» «Selbst in Ländern, in denen sich autoritär Regierende halbwegs freien Wahlen stellen, sind sie nur schwer zu besiegen. Haben sie …
Auseinandersetzung um «Gender-Tag» in Schule Stäfa als Beispiel für Polarisierung
Die Schule in Stäfa hat wie in vorhergehenden Jahren einen obligatorischen «Gender-Tag» angekündigt. SVP-Nationalrat Andreas Glarner nahm die Ankündigung zum Anlass für aggressive Polemik. Dabei veröffentlichte er auch die Telefonnummer der zuständigen Schulsozialarbeiterin, was Beschimpfungen und Drohungen zur Folge hatte. Die Schule Stäfa sagte daraufhin ihren «Gender-Tag» ab. Seither tobt im Netz eine Auseinandersetzung, die …
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Ungarns Weg in die «illiberale Demokratie» und die EU
Victor Orban wird an die Spitze Ungarns gewählt, und macht sich unverzüglich daran, den Staat so umzubauen, dass ein weiterer Machtwechsel erschwert oder gar unmöglich gemacht wird. Viktor Orban erklärte bereits im Jahr 2014, dass er eine illiberale Demokratie aufbauen wolle. Dabei ist der Begriff «illiberale Demokratie» eine Beschönigung. Er suggeriert zwei gegensätzliche Demokratiemodelle. Das …
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Bedroht die Globalisierung die liberale Demokratie?
Zu diesem Thema spricht Prof. Julia Angster in einem Vortrag am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin. Sie erklärt darin die Bedeutung der Globalisierung und ihr Einfluss auf die Demokratie. Seit den späten 1990er-Jahren veröffentlichten Publizisten, Sozialwissenschaftler und zum Teil auch Historiker in westlichen Ländern sorgen über die Auswirkungen der Globalisierung auf die Demokratie. Befürchtet wurde der …
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