Demokratie und Rechtsstaat stärken
Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat in einem Untersuchungsbericht dokumentiert, wie dreist und kontinuierlich der ehemalige Premierminister Boris Johnson das Parlament angelogen hat. Johnson wusste genau, dass verbotene Lockdown-Partys in der Regierungszentrale stattgefunden hatten, als er das wieder und wieder bestritt im Unterhaus. Der 106 Seiten lange Bericht kommt zum Schluss, dass Boris Johnson den …
Untersuchungsbericht dokumentiert die Lügengespinste von Boris JohnsonWeiterlesen
Niemand weiß, wohin die künstliche Intelligenz uns führen wird, schreibt der US-amerikanische Investor und Philanthrop George Soros in der «WELT». Klar sei jedoch, dass sie dazu neige, die Herrschenden noch mächtiger zu machen: «Sie wird Instrumente hervorbringen, die autoritären Staaten bei der Überwachung ihrer Untertanen helfen. Die Zeit, das abzuwenden, läuft bereits ab.» Soros weist …
George Soros warnt vor Gefahr durch Künstliche Intelligenz (KI)Weiterlesen
Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokraten sei zuletzt mager gewesen. Das liege an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner, schreibt Eric Frey in einem Beitrag für die österreichische Tageszeitung «Der Standard»» «Selbst in Ländern, in denen sich autoritär Regierende halbwegs freien Wahlen stellen, sind sie nur schwer zu besiegen. Haben sie …
Die Schule in Stäfa hat wie in vorhergehenden Jahren einen obligatorischen «Gender-Tag» angekündigt. SVP-Nationalrat Andreas Glarner nahm die Ankündigung zum Anlass für aggressive Polemik. Dabei veröffentlichte er auch die Telefonnummer der zuständigen Schulsozialarbeiterin, was Beschimpfungen und Drohungen zur Folge hatte. Die Schule Stäfa sagte daraufhin ihren «Gender-Tag» ab. Seither tobt im Netz eine Auseinandersetzung, die …
Auseinandersetzung um «Gender-Tag» in Schule Stäfa als Beispiel für PolarisierungWeiterlesen
Victor Orban wird an die Spitze Ungarns gewählt, und macht sich unverzüglich daran, den Staat so umzubauen, dass ein weiterer Machtwechsel erschwert oder gar unmöglich gemacht wird. Viktor Orban erklärte bereits im Jahr 2014, dass er eine illiberale Demokratie aufbauen wolle. Dabei ist der Begriff «illiberale Demokratie» eine Beschönigung. Er suggeriert zwei gegensätzliche Demokratiemodelle. Das …
Ungarns Weg in die «illiberale Demokratie» und die EUWeiterlesen
Zu diesem Thema spricht Prof. Julia Angster in einem Vortrag am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin. Sie erklärt darin die Bedeutung der Globalisierung und ihr Einfluss auf die Demokratie. Seit den späten 1990er-Jahren veröffentlichten Publizisten, Sozialwissenschaftler und zum Teil auch Historiker in westlichen Ländern sorgen über die Auswirkungen der Globalisierung auf die Demokratie. Befürchtet wurde der …
Bedroht die Globalisierung die liberale Demokratie?Weiterlesen
Russland unter Putin: Woher kommt die hohe Zustimmung zum Angriffskrieg gegen die Ukraine in der russischen Gesellschaft? Dazu hat die Sendung «Auf den Punkt» der «Deutschen Welle» (DW) eine informative Gesprächsrunde durchgeführt. Unter der Leitung von Tina Gerhäusser diskutierten der Publizist und Schriftsteller Boris Schumansky, Vladimir Esipov (Redakteur der russischen DW-Redaktion) und die Historikerin Ulrike …
Der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt hat im «Blog der Republik» zu folgenden Fragen Stellung genommen: «Wie groß ist Ihre Hoffnung, dass sich die amerikanische Demokratie von Trump erholt? Ist die Demokratie, insgesamt, am Ende doch widerstandsfähiger als befürchtet?» Antwort Daniel Ziblatt: «Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Einerseits stimmt es, dass Trump abgewählt wurde und es einen …
Erholt sich die amerikanische Demokratie von Trump?Weiterlesen